Kein Wirtschaftsaufschwung für untere Einkommensschichten

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Wie die Financial Times Deutschland auf ihrem Online Portal berichtet, gibt es für große Teile der Bevölkerung eine negative Entwicklung bei ihrem persönlichen Einkommen. Die Grundlage für diese Aussage bildet die Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Das DIW hat die Lohnentwicklung mit den offiziellen Preissteigerungsraten verglichen und festgestellt, dass Geringverdiener kontinuierlich Jahr für Jahr mindestens seit dem Jahr 2000 immer weniger Güter und Dienstleistungen konsumieren können. Dies wirkt sich ebenfalls auf die Möglichkeiten zur Altersvorsorge und Bildung von Eigentum aus.

Die Financial Times Deutschland erklärt diese Entwicklung mit der Politik aller Vorgängerregierungen, die sich allenfalls nur in der Härte der Gangart unterscheidet. Dies hat zur Folge, dass die Verteilungsgerechtigkeit in Deutschland besondert schnell im Vergleich zu allen anderen europäischen Ländern abnimmt. Inzwischen wird Deutschland für seine Dumping-Politik von internationalen Stellen gerügt. Die UN moniert die Eskalation der gemessenen sozialen Benachteiligung und die OECD kritisiert die Präkariatsbildung.

Diese Entwicklung ist jedoch keine Überraschung. Seit Jahren fordern wir eine entschieden andere Politik. Die Politik muss mit ihrem Primat der Wirtschaft eine wohl überlegte Ordnung geben, damit sie verschiedene in sie gesetzte Hoffnungen erfüllen kann. Stattdessen bestimmen die Wölfe, wie sie am liebsten ihr Schaf fressen wollen. Schröder, Merkel und Co. sind lediglich die Köche, die die Bestellungen entgegen nehmen und servieren.

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI hat die Ursachen für die kapitalistischen Krisen und für die Unfähigkeit der regierenden Volksparteien analysiert: Es ist die ständige Hofierung und Schutz verschiedener Formen von Monopolen und der daraus resultierenden Vermögenskonzentrationen! Nach einer Phase der extremen Kapitalkonzentration erreicht eine Wirtschaft immer einen Punkt, an dem sich die Vermögen nicht mehr weiter umschichten lassen. Dieser Zustand ist umso schneller erreicht, je weniger Wirtschaftswachstum vorhanden ist. Ist dieser Punkt erreicht, dann steht die Zerstörung lebenspendender Wirtschaftsprozesse und der Ausschluss aus der Teilhabe an! Mit anderen Worten: Wir dürfen unser tägliches Brot nur dann essen, wenn dabei ein Mächtiger noch mächtiger wird. Diese wirtschaftliche Appeasement-Politik findet in Form einzelner Geschäftsakte entlang der ganzen Gesellschaftshierarchie statt und sorgt für ein Auseinanderdriften der Gesellschaft und für die Erschaffung ziemlich isolierter Teilgesellschaften. Findet diese schleichende Entdemokratisierung nicht mehr statt, dann kommt der Crash, Gewalt und Krieg, wie wir dies im Mittelmeerraum bereits beobachten können. Die isolierten und unter Spannung stehenden Teilgesellschaften prallen wieder auf einander und merken, dass sie doch nicht so unabhängig von einander existieren können!

Die Politik der HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI steht unter dem Vorzeichen der Demokratie, des Rechtsstaats und des Access-Prinzips. Je größer die Abhängigkeit in einer Gesellschaft von bestimmten Ressourcen gegeben ist, desto stärker muss das Access-Prinzip gelten und der Zugriff auf die Ressourcen muss demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien folgen. Dadurch kann Eigentum überall in der Gesellschaft entstehen, Menschen können sich frei entfalten, Wirtschaft untergräbt nicht die Demokratie und kriselt nicht! Wir stehen also konsequent für das ein, was die jetzige Regierung so konsequent in ihren Taten ablehnt und eine Regierung unter der Führung der SPD ebenfalls nicht leisten würde.

Unsere Überzeugungen sollen sich in einer modernen Rechtsprechung und einer neuen Ausgestaltung der Wirtschaftsinstitutionen niederschlagen. Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI will und kann eine Wirtschaftsordnung gestalten, die zur Demokratie passt. Wenn für Sie der Kapitalismus ein tollwütiger Zombie ist, mit dem sie nichts mehr anfangen können, und wenn sie die Hoffnung in die etablierten Parteien verloren haben, dann erheben Sie Ihre Stimme zusammen mit uns. A.L.