EU oder Europa – Das Ende der EU ist absehbar

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Die Europäische Union war manchen ein politisches Zukunftsprojekt, den anderen ein Dorn im Auge. Sie sollte die europäische Integration vorantreiben, Krieg verhindern und neuen wirtschaftlichen Wohlstand hervorbringen. Insbesondere sollte es den alternden Kapitalismen neue Wachstumsgebiete erschließen – eine Überlegung, die nicht für alle gleichzeitig vorteilhaft sein kann.

Tatsächlich brachte die EU auch immer wieder Positives mit, wie z.B. vereinfachte Strafverfolgung, einfachere Berufsergreifung im Ausland, neue Bewegungsfreiheit in Europa, einfacheren Zahlungsverkehr, niedrigere Roaming-Gebühren, Reform des Energienetzes usw. Viele der EU Beschlüsse, die im Geiste nach richtig waren, wurden vom Bundestag allerdings gekonnt stümperhaft umgesetzt. Blaue Briefe und Gerichtsurteile der höchsten EU Gerichte wurden regelmäßig von der Regierung ignoriert oder in die ewige Warteschlange versetzt. Es ist kein Wunder, dass die Antikorruptionsrichtlinien bis heute nicht umgesetzt wurden – sonst wäre der Bundestag ziemlich leer und die deutsche Berufspolitik wäre in kurzer Zeit ausgeblutet.

Aber Europa brachte nicht nur Gutes mit sich. Europa brachte Software-Patente und die radikale Marktsicht, die vielen Kommunen eine adäquate Versorgung ihrer Bürger erschwert. Europa ist zweifelsfrei undemokratisch und ihre Verfassung ist menschenfeindlich. Die neue Beweglichkeit des Kapitals hat den Druck auf den Mittelstand erhöht und die Umtriebe der Großkonzerne erleichtert. Gleichzeitig ermöglichte die usurpative Ordnung der EU, dass sich die deutsche Exekutive mit rechtsgebenden Fähigkeiten ausgestattet hat. So wurden viele der Anti-Terror-Gesetze von Schilly und Schäuble in einer abartigen Posse über die EU Organe erzwungen, nachdem klar war, dass in Deutschland Mehrheiten dafür fehlten. Im letzten Jahr haben hunderttausende Campact-Aktivisten erreicht, dass der Anbau genetisch modifizierter Pflanzen in Deutschland ausbleibt. Nun kommt Mon810 wohl doch, auf Grundlage neuer EU Gesetze.

Europa brachte vor allem aber neues Geld, eine einheitliche Währung, die die fehlende Einheit zu überdecken suchte. Diese Einheit, der Kernpunkt wirtschaftlicher Integration, ist dabei auseinander zu brechen. Falsch ist, dass Spekulanten dafür verantwortlich sind. Sie sind lediglich vorhersehbare Organismen, die in bestimmten Umgebungen besonders gut gedeihen. Der Biologe Robert Koch sprach davon, dass die Nährlösung alles sei. Aber was ist die Nährlösung für Spekulanten?

Die EU droht auseinander zu brechen, weil die Verschuldungsspirale der PIIGS Staaten und anderer schwacher Euroländer nicht durchbrochen werden kann. Den Grund dafür kennt die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI. Der Umverteilungsmechanismus des Kapitals ist bei uns gut verstanden. Er wirkt sich nicht nur zwischen den Haushalten, sondern auch zwischen Regionen aus. Deutschland leidet unter dem gleichen Problem. Kapitalstarke Bundesländer binden die Geldströme an sich. Die Folge ist eine zunehmende wirtschaftliche Ungleichheit zwischen den Bundesländern, die eine starke Rückumverteilung benötigt, wie z.B. den Soli oder den Länderausgleich. Das gleiche Problem existiert auf der lokalen Ebene. Große Gemeinden wachsen auf Kosten der Einverleibung von kleinen Gemeinden. Der gigantische Umverteilungsmechanismus des Kapitals, der kapitalistische Geldstaubsauger, verlangt nach einem gewaltigen Gegenspieler: Die staatliche (Rück-)Umverteilung. Was zwischen diesen beiden Mühlsteinen zu kurz kommt ist natürlich Freiheit, Gerechtigkeit und Verantwortlichkeit und „die/der kleine Frau/Mann“ kommt schnell unter die mahlenden Räder.

Was der EU nun fehlt ist klar. Wenn sie überleben will braucht sie den bedingungslosen Bail-Out. Wenn dieser kommt, dann ist der Oppression und Ausbeutung aller EU-Bürger keinerlei Schranke mehr gesetzt. Der politische Wille für eine solche uneingeschränkte Solidarität scheint aber noch zu fehlen. Die EU wird dann vielleicht schon nächstes Jahr auseinander brechen.

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI ist nicht gegen eine europäische Integration. Aber was auch immer Neues geschaffen wird, es muss den höchsten demokratischen Qualitätsmaßstäben genügen, nicht den Geringsten. Das reicht aber auch noch nicht. Wirtschaftliche Prosperität kann es im Kapitalismus nicht für alle geben. Das wird durch die schiere Größe von Europa nicht anders. Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI bietet daher einen liberal-sozialen Ausweg an: die HUMANWIRTSCHAFT. Es ist ein Konzept, dass die natürlichen Kreisläufe der Wirtschaft ausgeglichen und nachhaltig am laufen hält – eine wichtige Voraussetzung für eine globale Wirtschaft, die dem Menschen dient und die Natur nicht zerstört. Dann kann Europa kommen! A.L.