Wehrpflicht – Hurra! Freiwilligenarmee kommt!

Demokratie, Friedenspolitik, GesellschaftWith 0 comments

Eine gute Nachricht geistert durch die Presse. Das Ende der Wehrpflicht ist bald gekommen. Ab 1. März 2011 sollen keine jungen Männer mehr gegen ihren Willen zum Wehrdienst gezwungen werden. Dies war ein längst fälliger Schritt, der dieses Land der Gerechtigkeit ein Stück näher bringt.

Immerhin hat kein demokratischer Staat das Recht seine Bevölkerung als Selbstbedienungsladen zu betrachten, egal wie gut die Motive gemeint sind. Alle Länder, die Wehrpflicht installiert haben, zeigen Neigungen in Krisensituationen den Bürger dazu zu rekrutieren eine längst in der Legitimität gefallene Ordnung zu stützen. Darüber hinaus hat die Wehrgerechtigkeit schon seit vielen Jahren gehinkt. Nur ein ständig schwindender Bruchteil der jungen Männer wurde zum Wehrdienst berufen und Frauen wurden überhaupt nicht berufen. In einer emanzipierten Gesellschaft ein offensichtlich untragbarer Zustand. Es ist allerdings historisch betrachtet spektakulär, dass ausgerechnet die erzkonservativen Kräfte sich dazu gezwungen sehen auf eine Freiwilligenarmee umzusatteln. In Zukunft wird der Grundwehrdienst freiwillig sein und die Möglichkeit bieten in den freiwilligen Wehrdienst über zu treten. Das ist eine Armee mit angeschlossenem Praktikum.

Die Motive für diese Änderungen sind aber weit weniger erfreulich. Zum einen wird die Bundeswehr systematisch zu einer Überfallarmee umgebildet, in der kritische Bürger in Uniform, die die in Deutschland mehrheitliche Abneigung gegen Auslandseinsätze teilen, nur einen unerwünschten Ballast darstellen. Weil die Wehrpflicht nicht aus dem Grundgesetz entfernt worden ist, sondern nur ausgesetzt wird, können sich die politischen Eliten in Zukunft aussuchen, wann der Bürger in Uniform ihren Interessen wieder am besten dienen kann. Sie sperren ihn aus, wenn er zu friedlich ist und verpflichten ihn wieder, wenn er in inneren Krisen “systemunwillig” wird. Bestrebungen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern haben bis heute nicht aufgehört und die derzeitige Demokratie hat gezeigt, dass sie sehr schwachen Schutz dagegen bietet.

Der andere Grund für die Freiwilligenarmee ist einfach zu verstehen: Die Bundeswehr konsumiert unglaubliche Mengen Geld, die nicht mehr aufgebracht werden können. Die Mehrheit der Deutschen möchte die Ausgaben für die Armee und die illegalen Kriege im Ausland einschränken und stattdessen lieber in soziale Felder investieren. Doch so weit werden die Reformen wohl nicht gehen.

In der HUMANWIRTSCHAFT, einem modernen Entwurf einer demokratischen Gesellschaft, ist der Zwang zum Wehrdienst unvorstellbar. Die Wehrpflicht ist ein übrig gebliebenes Fossil aus der Monarchie, den die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI abzuschaffen gedenkt – nicht nur aussetzen. Für eine erfolgreiche Flächenverteidigung muss man dezentral denken. Diese Dezentralität liefert ganz andere Antworten, als eine Schnelleinsatzarmee. Eine Flächenarmee lässt sich auch besser mit einer Demokratie verzahnen. Darüber hinaus: Durch die ausgeglichene Wirtschaftsentwicklung müssen Wirtschaftsinteressen im Ausland nicht mehr mit dem Kanonenrohr verhandelt werden. Deshalb gibt es die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI, eine Partei für Menschen, für die Natur und für die Fairness.