3. Juli 2020

Mitten in Deutschland

Ganz Deutschland ist seit 30 Jahren von der Einheit besetzt. Ganz Deutschland? Nein, mitten in Deutschland ist man sich nicht mehr einig. Der Streitpunkt ist, weiter mit der Demokratie oder Abschaffen der Demokratie.

Wie das gehen soll? Vieleicht mit Beschädigungsvorwürfen? Ansonsten: Egal:
Wir schaffen das!

Schauen wir uns dazu einmal die ganze Geschichte an. Die Politik ist wie die ganze Gesellschaft an einem Punkt angekommen, wo es auf Grund unseres Geldsystems nicht mehr so recht Vorwärts zu gunsten der einfachen Menschen geht. Jeder spürt es, keiner kann die Ursache benennen.
Daher hat Wähler in einem kleinem Bundesland dem Poltiker eine schwere Aufgabe gegeben. Für den gemeinen Lobbykraten nahe zu unlösbar. Keine politische Partei, und nicht einmal bestimmte politische Richtungen haben zur Wahl eine Mehrheit erhalten. Wie man es auch drehen will, es geht nur über eine sogenannte Minderheitsregierung. Nun sollte man zwar meinen, mit Minderheiten kennen sich unsere Politiker aus. Schließlich dient die gesamte Politik seit Jahrhunderten immer der Minderheit der Geldbesitzer. Doch so einfach ist es wohl doch nicht.

Zurück nach Thüringen und zur Demokratie.
Keine Mehrheit heißt, eine politische Grupierung / Partei muss es mit einer Minderheitsregierung versuchen. Entweder die größte Gruppe will das machen, hier unter Führung der Linken, oder die kleinste Gruppe versucht es.

Überraschend wurde der Vertreter der Kleinsten dazu erwählt. Mit Hilfe einer anderen Kleinen, aber zu großen strebenden Partei. Nur allein das „Alternativ“ in deren Namen ist ja nicht nur in Zeiten der Alternativlosigkeit eine Lüge.

Und damit ist die Wahl des Kleinsten unter den anderen Parteien sofort als demokratieschädlich vorverurteilt. Ein Shitstorm brich los.

UND DAS IST NUN WIRKLICH DEMOKRATIESCHÄDLICH!!!

Minderheitsregierung heißt, die vom Volk in die Verantwortung genommenene Personen müssen für jede ihrer politischen Entscheidungen sich wechselnde Mehrheiten unter den Parlamentariern holen. Und das geht nur mit echten Kompromissen, welche wirklich der Mehrheit der Wähler nutzen. Mit wessen Hilfe sie in ihr Amt gewählt wurden spielt da keine Rolle mehr. Ein Mehrheitsregierung hingegen kann jederzeit mit ihrer Mehrheit die Interessen ihrer Lobbyisten durchsetzen – zum Schaden der Bevölkerungsmehrheit.

Die sich hier aufgezeigte Chance für die Demokratie wurde leider vertan. Der Gewählte kuscht. Seine Partei, die FDP hat hier die gigantische Möglichkeit verschenkt, zu zeigen, das sie Politik kann. Und ihr Chef Lindner hat die Möglichkeit vertan, sich Kurz und schmerzlos als deutscher Kanzlerkandidat zu präsentieren. Einfach dadurch, das er Darüber gestanden hätte.

Doch das schlimmste ist, das denjenigen, die hier fast keiner haben will, die Macht eingeräumt wurde, Macht aus zu üben. Einfach dadurch, das sie mit ihrer Stimme jeden anderen Politiker verhindern können. Denn nach der Thüringer Entscheidung, darf kein Politiker im Amt bleiben, der mit den „Alternativen“ Stimmen mit gewählt wurde.

Es erinnert sehr stark an die zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Verkrustungen und Selbstherlichkeit der großen Parteien sind die Totengräber der Demokratie. Was dann kam, wissen wir.

Na denn,
Denken sie einmal darüber nach –
einen schönen Tag noch!

HH

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