SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück

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1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder,
im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder.
1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % der Zweitstimmen,
im September 2017 lag sie bei 20,5 %.

Damit das nicht immer so weiter geht, rufen die Mitglieder nach Erneuerung und der Parteivorstand verspricht, sich mit ganzer Kraft dafür einzusetzen: personell, strukturell, inhaltlich.

Doch das wird schwer sein. Die SPD hat schon an allen Folgen des kapitalistischen Systems sozialpolitisch reformiert, was irgendwie zu reformieren war und mehr oder weniger demokratisch durchgesetzt werden konnte – und sich die Kapitalisten gefallenließen. Das Potential an machbaren Reformen wurde nahezu ausgeschöpft! Jetzt geht es nur noch darum, aus dem Ruder gelaufene Reformen zu reformieren. Man ist so weit, daß man woanders ein Loch aufreißt, wenn man eines beseitigen will.

Kämpft man für Lohnerhöhungen, vernichtet man Arbeitsplätze. Hilft man den Asylanten, bekommen die Nazis Zulauf. Versucht man es mit dem Neoliberalismus, was Gerhard Schröder, Franz Müntefering und Peter Hartz vorgeworfen wird, laufen die Mitglieder zu den Linksradikalen über. Was kann man noch tun? Etwa das Los der Frauen erleichtern, indem man die Nationalhymne reformiert (Gleichstellungsbeauftragte Kristin Mose-Möhring will „Vaterland“ durch „Heimatland“ und „brüderlich“ durch „couragiert“ ersetzen)?

Wie will sich die SPD erneuern, will sie etwa Karl Marx reformieren – dann landet sie allerdings bald bei Silvio Gesell!

Es bleibt der SPD daher nichts anderes mehr übrig, wenn sie nicht in Tatenlosigkeit oder Sinnlosigkeit verfallen will, als ihre Strategie umzustellen und endlich die Ursachen des Kapitalismus anzugreifen und zu beseitigen, wie das u.a. die Humanwirtschaftspartei versucht – mit umlaufgesichertem Geld (Freigeld) und Boden für alle (Freiland).

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) greift nun eine Idee der Freiwirtschaft auf, den Boden zu besteuern. Sie will die – wahrscheinlich verfassungswidrige – Grundsteuer reformieren. U.a. sollen brachliegende Flächen in Wohngebieten so besteuert werden wie der Boden von Wohngrundstücken, während die Wohngebäude selbst nicht mehr besteuert werden sollen (Der Spiegel 4/2018 S.73). Das würde einen Teil der kapitalistischen Bodenrente sozialisieren.

Hoffen wir, daß das klappt, denn die Kapitalisten werden den Braten sicherlich schon riechen.

Köln, den 7. März 2018
Hans Kadereit