Katalonien – Signal für ein neues Staatsverständnis?

Europapolitik, LV HamburgWith 0 comments

Es ist offensichtlich: Das Credo des nationalen Einheitsstaates ist in der Krise. Der Kampf um Kataloniens Unabhängigkeit ist nur der aktuellste Ausdruck dieser Tatsache. Ähnliche Konflikte gingen dem voran, weitere werden folgen. Der Wunsch von gut 50% der Bevölkerung Kataloniens nach Autonomie und Unabhängigkeit steht gegen den Monopolanspruch des spanischen Staates und gegen die ‚schweigende Mehrheit‘, die sich aus unterschiedlichen Gründen an der Abstimmung zum Referendum vom 1. Oktober 2017 nicht beteiligt hat. Dieser Konflikt kann weder zugunsten des spanischen Staates noch einer regionalen Abspaltung Kataloniens lebensförderlich gelöst werden, solange beide Seiten auf dem Boden des heutigen Verständnisses vom einheitlichen Nationalstaat stehen bleiben, das heißt, eines Staates, der, dominiert von der Ökonomie, sämtliche Lebensbereiche überformt und beherrscht.

Quelle: Katalonien – Signal für ein neues Staatsverständnis?

 

Liebe Freunde,

mit meiner Idee, von einem Europa der Regionen, liege ich anscheinend nicht so ganz daneben, wie der Anhang von Kai Ehlers zeigt. In meiner Archivsammlung habe ich noch einen etwas weniger weit gehenden Artikel in der FAZ vom 6.11.2015 gefunden. “Plädoyer für ein konföderales Europa”.von Justus Haukamp, Stefan Kooths, Tomas Meyer und Frank Schäffler : “Die Idee immer engeren Union wurde im kleinen Kreis homgener westeuropäischer Länder entwickelt, mit Frankreich und Deutschland als Zentrum. Für ein großes und offenes Europa ist sie untauglich. Warum ein Staatenverbund die bessere Lösung wäre.” Des weiteren heißt es: “In einem freien konföderalen Europa soll die Koexistenz von mehreren Währungen möglich sein… Das konföderale Europa braucht einen freien Binnenmarkt….Um die EWU ihrem ursprünglichen Anspruch gemäß als Hartwährungsunion erhalten zu können, müssen Staatsinsolvenzen und – in letzter Konsequenz  – auch Austritte möglich sein.

Das wurde vor dem Brexit geschrieben. Wir können davon ausgehen, dass in einem es in einem konföderativen Europa auch nicht dazu gekommen wäre.

HB