Plädoyer für ein konförderales Europa

Demokratie, LV HamburgWith 0 comments

Schon am 6.11. 2015 schrieben die Autoren Justus Haukamp, Stephan Kooths, Thomas Meyer und Frank Schäffler i der FAZ S.16:

“Die Idee der “immer engeren Union” wurde in der Nachkriegszeit im kleinen Kreis homogener westeuropäischer Lander entwickelt, mit Frankreich und Deutschland im Zentrum. Für ein großes und offenes Europa ist sie untauglich.
Um die eueopäische Idee zu erhalten benötigen wir ein konförderales Europa in der Form eines Staatenverbundes. Ein Europa, das den Prinzipien Freiheit, Recht, Demokratie und Subsidarität verpflichtet ist. und offen für alle Völker Europas ist, die diese Prinzipien teilen.”

Es folgt ein Plädoyer für eine freiheitliche und marktwirtschaftliche Wirtschaftsverfassung ohne wettbewerbsfeindliche nationalstaatliche Hürden wie Handelsbeschränkungen und Subventionen. Kern dieser Wirtschaftsverfassung sind der gemeinsame innenmarkt für Waren und Dienstleistungen und der freie Handel mit der übrigen Welt.

Im Vergleich zu heute war damals noch heile Welt. Hätte sich dieEU darauf beschränkt, gäbe es keinen Brexit, wäre England weiterhin Mitglied der EU.

Hat die Berliner Politik daraus die richtigen Schlüsse gezogen? Im GROKO-Vertrag taucht sas Wort Europa über 100mal auf. Aber glaubt man wirklich, das man durch die Zwangsverteilung der Migranten die selbstverschuldetet Flüchlingskrise lösen könnte? Dass eine Schuldenunion das Problem der überschuldeten südeuropäischen Staaten dauerhaft auf Kostender deutschen Steuerzahler lösen könnte?

Wundert man sich da noch über Aufkommen populistischer Parteien überall in Europa??

HB