Demokratie 2.0 – Zum Beispiel: S21

Demokratie, Gesellschaft, LV Bawü / BayernWith 0 comments

Die Menschen in Stuttgart sind von S21+ nicht überzeugt. Der Streit um S21 geht jeden Tag weiter, auch wenn die Medien mit ihrer Berichterstattung nachlassen. Der „Widerstand 2.0“ oder „Stresstest+“, das sind Antworten auf eine Politik, die sich vor dem demokratischen Souverän hinter dem Rechtsstaat versteckt. Anstatt Fehler einzugestehen wird das Projekt zu einem Jahrhundertprojekt hochstilisiert.

Die Politik hat den Richtungswechsel des politischen Windes nicht erkannt. Sie setzt auf stur und auf Aussitzen. Sie weiß, dass das politische System ihnen den längeren Hebel gibt. Letztendlich ist S21 ein Akt staatlicher Willkür, der hinter einem rechtsstaatlichen Verfahren vertuscht werden soll. Demokratische legitimation träumen sich Mappus und Co. herbei, indem sie sich, ja, auf was genau beziehen? Die Regierung von Baden-Württemberg wird nicht von den Menschen gewählt und die Landesverfassung ist genausowenig demokratisch legitimiert, wie das Grundgesetz!

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI steht für einen Bürgerentscheid. Das Land muss die Hoheit an das Projekt wieder zurück an die Stadt Stuttgart zurückgeben, wo ein Bürgerentscheid darüber stattfinden kann. Es gehört zur politischen Redlichkeit in einer Demokratie. Andernfalls muss die jetzige Landesregierung mit einer Wahlschlappe rechnen.

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI steht allerdings für noch viel mehr. Sie steht für eine demokratische Runderneuerung der Bundesrepublik. Es geht um effektive Teilnahme an den Entscheidungsprozessen in Wirtschaft und Politik, es geht um die wichtige Fähigkeit Fehler korrigieren zu können, es geht um die Balance der Lebensbereiche zu einander, es geht um das Ende von Privilegien für wenige, es geht um die Chance überhaupt Selbstverantwortung übernehmen zu können, es geht um das Schaffen von Voraussetzungen für einen funktionierenden Sozialstaat: Wir brauchen eine auf gesunden Prinzipien basierende Demokratie, die alle Lebensbereiche durchdringt. Wir benötigen Gesetze, die für Ausgleich sorgen und nicht von Regierung, Parlament und Justiz mit Füssen getreten werden. Wir benötigen keine Filzwirtschaft, die als kreativer Pragmatismus verkauft wird. Bis jetzt ist es den Bürgern sehr schwer sich wirksam gegen eigenwillige Auslegung des Rechts durch Parteien, die alle Bereiche des öffentlichen Lebens beherrschen, zu wehren. Mit guten Worten und Versprechen werden wir nicht besser sein, als die Anderen. Deswegen muss der Bürger an die Macht und die Macht der Parteien muss deutlich zurückgedrängt werden. Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI führt diesen Gedanken mit ihrem radikalen Ansatz der Transparenz, der Beteiligung, eines neuartigen Gesetzkontrollverfahrens, der Wiederherstellung des Verantwortlichkeitsprinzips in der Wirtschaft, der Wiederherstellung der sozialen und wirtschaftlichen Kreisläufe und letztendlich mit ihrem Einsatz für eine legitime deutsche Verfassung die Parteienlandschaft in einer einzigartigen Weise an – und Sie können sich noch heute daran beteiligen!

A.L.