Die Landtagswahl im Saarland 2017 und die 5-%-Klausel

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Im Parlament des Saarlandes werden nur vier Parteien vertreten sein (CDU 40,7 %, SPD 29,6 %, Linke 12,9 %, AfD 6,2 %), so daß ein großer Teil des demokratischen Spektrums einfach wegfällt. Die 5-%-Klausel hat nämlich noch den zusätzlichen Effekt, sich selbst zu verstärken, da viele Wähler das Risiko scheuen, daß ihre Stimme verloren gehen könnte, und daher vorsichtshalber eine größere Partei wählen

 

Seit mehreren Wahlperioden schien der fragwürdige Trend zum Dreiparteiensystem gestoppt und die Wähler mehr Mut zu Experimenten zu haben. Aber inzwischen bei der heute gefühlten Bedrohung rücken die Wähler wieder enger bei den Großparteien zusammen. Je kritischer es wird, umso höher auch die Wahlbeteiligung. Die bisherigen Nichtwähler bekommen kalte Füße und schließen sich schnell dem größeren Haufen an. Auch das wurde FDP (3.3 %) und Grünen (4,0 %) sowie Piraten (0,7 %) und Sonstigen (2,6 %) zum Verhängnis.

 

Die Humanwirtschaftspartei hat sich noch nie an Wahlen im Saarland beteiligt. Auch diesmal haben wir auf Wahlkampf verzichtet mangels Wahlkämpfern. Im Denken und Handeln haben sich in der Gesellschaft Verhaltensmuster etabliert, die in 1000den von Jahren von Kapitalismus (falschem Geld) und Feudalismus (ungerechter Bodenverteilung) geprägt wurden. Das könnte auch die nächsten 1000 Jahre so weitergehen, aber das enorme Bevölkerungswachstum bei verstärktem Raubbau an der Natur setzt dem ein Ende schon in einigen wenigen Generationen.

 

Die nötigen Reformen sind jedoch bekannt (siehe „Konzept“) , können sich aber erst durchsetzen, wenn freiwirtschaftliche Parteien eine Chance auf Wachstum und Vertretung in den Parlamenten diese Erde haben.

Köln, 26.03.17
Hans Kadereit