28. September 2021

Ressourcenrecht – Wasser marsch

In Sachsen werden demnächst die Betreiber von Wasserwerken zur Kasse gebeten. Sie dürfen nun für jeden Kubikmeter Wasser, welcher durch ihre Turbinen fließt zahlen.

Seit der politischen Wende im Osten wurden viele ehemalige kleine und kleinste Wasserkraftwerke repariert, umgebaut und wieder zur Erzeugung sauberer Energie in Betrieb genommen. EU und Bürokratie bürden den Betreibern im Namen der Ökologie immer wieder neue, oftmals sinnlose Investitionen auf. Für Energiemonopole wäre das aus der Portokasse bezahlbar, für Kleinunternehmer jedoch jedesmal hart der an der Schwelle zur Insolvenz.
In Sachsen werden demnächst die Betreiber von Wasserkraftwerken erneut zur Kasse gebeten. Sie dürfen nun für jeden Kubikmeter Wasser, welcher durch ihre Turbinen fließt zahlen. Für viele, welche noch an den Kapitalkosten für ihre Investitionen zu knabbern haben ein schwerer Schlag. Und ein schwerer Schlag für die erneuerbaren Energien. Aber sind die nicht Schuld an der höheren Energiepreisen in diesem Jahr? Zumindest nach Auskunft der Energiemonopole und der Atomlobby. Der Zeitpunkt der Einführung dieser “Wasserabgabe”, also das Zusammentreffen mit der Strompreiserhöhung, dürfte daher ein reiner Zufall gewesen sein.
Ein mittelsächs. Landtagsabgeordneter der Regierungspartei meinte dazu, man habe lediglich eine Befreiung abgeschafft. Jeder Wasserverbraucher zahlt schließlich Gebühren fürs Wasser, warum nicht auch derjenige, welcher mit Wasserkraft Energie erzeugt.
Das ist zunächst ja auch nach humanwirtschaftlicher Sicht richtig. Wasser gehört zu den natürlichen Resourcen dieser Erde und ist ein Allgemeingut, zu welchem alle Menschen uneingeschränkten Zugang haben müssen. Und auch in der Humanwirtschaft wird jeder private Verbrauch und jede Nutzung von Wasser, ausser für unmittelbares Trinkwasser, einer Gebühr bzw Steuer unterliegen. Ein kleiner Teil der heute eingenommenen Steuern wird in den Mühlen der Bürokratie versickern und einer weiteren Subventionierung der Atomenergie dienen. Der weitaus größere Teil des so eingenommenen Geldes wird jedoch in unserer heutigen kapitalistischen Gesellschaft hauptsächlich über den Schuldendienst von Bund und Ländern an den Geldsparer weitergereicht. Nicht an den Kleinsparer – mit dessen Ängsten wird lediglich gespielt, sondern an den Kapitalanleger, Hedge Fonds und die Leute hinter den systemrelevanten Banken. Also an jene Personen, welche ohnehin schon so viel Geld haben, das sie es unmöglich vernünftig ausgeben können.
In einer humanwirtschaftlichen Gesellschaft jedoch werden alle Einnahmen aus den Resourcenabgaben umgehend und direkt wieder an den Bürger ausgzahlt. Und somit wird jeder, welcher mit einer Nutzungseinschränkung leben muß, wieder entschädigt.
Welches die ihnen genehmere Variante ist, können sie selbst entscheiden. Entweder weiter so wie bisher oder Humanwirtschaft.
Darüber sollten wir einmal nachdenken. Einen schönen Tag noch.

HH

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