28. September 2021

Bundestagswahl 2021: HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI wurde nicht zugelassen !

Bundestagswahl 2021: HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI wurde nicht zugelassen !

Die viele Mühe die sich die Mitglieder des Landesverbandes Hamburg seit dem Sommer 2020 gemacht hatten um die nötigen Unterstützungsunterschriften zur Wahlteilnahme zu sammeln wurde letztendlich nicht belohnt. Zwar wurde die Hürde von 50 Unterschriften mit 85 locker übersprungen, aber ein nicht formgerechter Rechenschaftsbericht führte vor dem Bundeswahlausschuß zur Nichtzulassung der Partei.

Seit einigen Jahren müssen Parteien ab einer Jahreseinnahme von 5000€ diesen durch eine /einen vereidigte/-n Buch- bzw. Wirtschaftsprüferin/Wirtschaftsprüfer testieren lassen. Da dies mit hohen Kosten verbunden ist, hatte die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI darauf verzichtet.

Diese 5000€-Grenze stellt aus unserer Sicht einen Widerspruch mit dem Parteiengesetz dar. Dieses verpflichtet u. a. Parteien in der Öffentlichkeit aufzutreten, an der politischen Willensbildung teilzunehmen. Hierfür bedarf es ausreichender finanzieller Mittel. Wenn aber für die Testierung schon mehr als 50% der Jahreseinnahmen aufgewendet werden müssen, bleibt für die geforderte Öffentlichkeitsarbeit kaum noch etwas übrig. Diesbezüglich sollte vom Bundestags eine deutliche Anhebung der 5000er-Marke beschlossen werden.

Als Fazit des Wahlkampfes bleibt natürlich eine Enttäuschung, aber auch viele interessante Gespräche und Kontakte die sich in den verschiedenen Stadtteilen ergaben. Vielen wurde die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI mit ihren Zielen das erste Mal nähergebracht.

Infostand am 31. Mai 2021 in Rissen
Infostand am 31. Mai 2021 in Rissen

Bedanken möchten wir uns u. a. bei all jenen die mit ihrer Unterschrift unserer Kandidatin das im Grundgesetz verbriefte Recht sich zur Wahl stellen zu dürfen ermöglichen wollten.

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