Category Archives: Politik

15 Apr

Berlin nach dem Krieg: „Da überläuft es einen kalt“

Alter Fritz ohne Arm: Der zerstörte Tiergarten an der Großen Sternallee mit dem Denkmal Friedrichs des Großen, im Hintergrund das zerbombte Reichstagsgebäude. Quelle: Berlin nach dem Krieg: „Da überläuft es einen kalt“ – SPIEGEL ONLINE – einestages das ist das, was wir mit Not und Elend meinen, wenn es denn wieder einmal sowie ist und

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15 Mrz

Vermummungsverbot in Belgien und Werbeauftritt türkischer Politiker in Deutschland

Nicht böse werden, wenn der Europäische Gerichtshof bzw. der Europäische Menschengerichtshof beides kippt, und die Vermummung in Belgien als auch den werbenden öffentlichen Auftritt von türkischen Politikern in Deutschland und den Niederlanden als mit den Menschenrechten der Europäischen Menschenrechtskonvention im Einklang sieht und damit gestattet. Die Türkei ist nicht irgendwer aus der Dritten Welt sondern

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13 Mrz

Abschaffung der Armutsdiskriminierung

Vorschlag des HUWI Landesverband Berlin-Brandenburg   Die SPD will weitere Mietrechtsreformen auf dem Weg bringen, um den horrenden Mietanstieg in einigen Regionen in Deutschland  – in Berlin stieg die Miete im vergangenen Jahr um 30%  – in den Griff zu bekommen. Man darf gespannt sein, was den Genossen dazu einfallen wird, ob das Problem vertagt,

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07 Mrz

Vorschlag zur Bekämpfung der strukturellen Arbeitslosigkeit

Die Parteien sind nicht in der Lage das Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit zu bewältigen. Sie schwanken zwischen alten neoliberalen Formeln (Wachstum um neue Arbeitsplätze zu schaffen) und pseudosozialistischen Umverteilungsideen (Verlängerung der Bezugsdauer für ALG I) Damit werden die Probleme nicht ansatzweise gelöst werden, im letzten Fall nur zeitlich verschoben. Die in Deutschland ganz besonders wirkende

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27 Feb

Kapitalismus stört Integration der Türken

Am Samstag, 18.2.2017, sprach der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in der Arena Oberhausen vor 10.000 Zuschauern. Die Veranstaltung wurde von einem türkischen Verein privat organisiert, um in den Genuß des deutschen Versammlungsrechtes zu kommen. Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will noch vor dem Referendum zur Verfassungsänderung am 16 April in NRW auftreten und

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12 Feb

AfD-Parteitag in Köln: Auf in den Bürgerkampf?

Für den 22. April 2017 ist in Köln der Bundesparteitag der AfD geplant. Unter welchen Voraussetzungen er im Hotel Maritim am linken Rheinufer stattfindet, ist unsicher. Es wird bereits bundesweit zu massiven Gegendemonstrationen und Störungen gerüstet. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies rechnet mit 30.000 Schlachtenbummlern aus der linken Szene, gegen die er mindestens 3000 Polizisten

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15 Jan

Angriffskrieg oder Aggression

Umfassende Straffreistellung von Regierenden und Soldaten, die einen Angriffskrieg auslösen oder sich daran beteiligen Quelle: „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ wurde in „Verbrechen der Aggression“ umgewandelt | Telepolis Reblogt: Umfassende Straffreistellung von Regierenden und Soldaten, die einen Angriffskrieg auslösen oder sich daran beteiligen Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und auch aus dem Grundrechtekomitee Strafanzeigen gegen verschiedene

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09 Dez

Die EKD und ihr Genderverständnis

Verwirrende Gleichmacherei wird immer stärker Bestandteil der New World Order. Wichtigstes Instrument ist dabei die neofaschistische Genderideologie. Um den sogenannten Gender-Mainstreaming entbrennt zunehmend ein Kulturkampf. Immer mehr Bürger wehren sich gegen die pseudowissenschaftlichen Behauptungen der Genderisten. Überzogen haben dabei die Gender-Aktivisten. Nun ernten Sie sie die Früchte Ihrer irrigen Postulate. Ihre Unschuldsmienen sind fehl am

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27 Nov

Bevor die Erde verstummt

entweder kommen die sozialen Errungenschaften unter die Räder oder die Ressourcen werden überbeansprucht oder beides. Aber was kommt dann…… Bis 2020 werden zwei Drittel der Wildtiere sterben. Das Leben auf Erden wird gerade so schnell ausgerottet wie zu Zeiten der Dinosaurier — und all das, weil die Menschheit mit aller Kraft am empfindlichen Geflecht der

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28 Sep

Debatte um Rechtsruck: Wir sind’s, die Mehrheit

  Ob CSU oder SPD, die etablierten Parteien nehmen die Argumente einer lauten, rechten Minderheit auf. Der Großteil der Bevölkerung jedoch steht für Offenheit und demokratische Werte. Er sollte seine Stimme erheben. Quelle: Debatte um Rechtsruck: Wir sind’s, die Mehrheit, Harald Welzer – SPIEGEL ONLINE Sehr schön beschrieben. Also bitte sehr: Etwas tun und anpacken und

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