Category Archives: Politik

19 Nov

Europa der Regionen

Der Kampf der Katalanen um einen eigenen Staat beherrscht die täglichen Nachrichten.Dabei sind die Katalanen nicht die einzige Völkerschaft in Europa, die nach Unabhängigkeit streben.Basken, Schotten,Tiroler und Flamen seien beispielhaft genannt. Ich bin schon lange davon überzeugt, dass sich das Problem dadurch entschärfen ließe, dass nicht mehr Nationen, sondern die Regionen die Grundlage eines demokratisch

weiterlesen
10 Sep

9/11 oder WW3

Was haben New York und Wuppertal gemeinsam? Nun, in beiden Orten fanden 2001 weltbedeutende Ereignisse statt. Zunächst nach Amerika. Überall in der westlichen Welt zelebriert man dieser Tage ein Gedenken an jenen den 11. September 2001. Es kommt einem so vor, als Begründe man damit eine neue Rechtfertigungsreligion. Dabei war es schlicht der Beginn des

weiterlesen
07 Sep

Egon W. Kreutzer: Bundeswehr – Tod beim Marschieren

Bundeswehr – Tod beim Marschieren von Egon W. Kreutzer Quelle: Egon W. Kreutzer: Bundeswehr – Tod beim Marschieren | KRITISCHES NETZWERK   Brauchen wir die Bundeswehr? Solange wir im Kapitalismus reGIERt werden, wohl schon. Nur in einer Humanwirtschaftlichen Gesellschaft, wo die Reichtümer dieser Erde allen Menschen auch wirklich zu gute kommen – entweder durch direkte

weiterlesen
19 Jul

Online-Gesetz zur Überwachung

Überwachung jeglicher Aktivitäten sind für gelernte DDR-Bürger ja keine Überraschung. Damit sind wir aufgewachsen. Und unsere Großeltern in den 30zigern auch schon. Einmal nannte man es das Führerprinzip, dann schoben wir es auf eine demokratische VolksDiktatur, heute ist es eine demokatische FinanzDiktatur. Wann gab es eigentlich mal keine wie auch immer geartete Diktatur? Eigentlich NIE.

weiterlesen
10 Jul

G20-Krawall-Gipfel in Hamburg – 6. bis 8.7.2017

Der Kapitalismus und seine globale Verbreitung sind nicht zu stoppen. Die großen Massen wollen das auch gar nicht, schon weil sie die Zusammenhänge nicht kennen. Außerdem sind die kommunistischen Gesellschaften, die das versucht haben, krachend gescheitert oder vegetieren als Entwicklungsländer dahin. Nur mit brutalstem Despotismus, Militarismus (Nordkorea) und Staatskapitalismus (Rot-China) halten sich die real existierenden

weiterlesen
15 Apr

Berlin nach dem Krieg: „Da überläuft es einen kalt“

Alter Fritz ohne Arm: Der zerstörte Tiergarten an der Großen Sternallee mit dem Denkmal Friedrichs des Großen, im Hintergrund das zerbombte Reichstagsgebäude. Quelle: Berlin nach dem Krieg: „Da überläuft es einen kalt“ – SPIEGEL ONLINE – einestages das ist das, was wir mit Not und Elend meinen, wenn es denn wieder einmal sowie ist und

weiterlesen
15 Mrz

Vermummungsverbot in Belgien und Werbeauftritt türkischer Politiker in Deutschland

Nicht böse werden, wenn der Europäische Gerichtshof bzw. der Europäische Menschengerichtshof beides kippt, und die Vermummung in Belgien als auch den werbenden öffentlichen Auftritt von türkischen Politikern in Deutschland und den Niederlanden als mit den Menschenrechten der Europäischen Menschenrechtskonvention im Einklang sieht und damit gestattet. Die Türkei ist nicht irgendwer aus der Dritten Welt sondern

weiterlesen
13 Mrz

Abschaffung der Armutsdiskriminierung

Vorschlag des HUWI Landesverband Berlin-Brandenburg   Die SPD will weitere Mietrechtsreformen auf dem Weg bringen, um den horrenden Mietanstieg in einigen Regionen in Deutschland  – in Berlin stieg die Miete im vergangenen Jahr um 30%  – in den Griff zu bekommen. Man darf gespannt sein, was den Genossen dazu einfallen wird, ob das Problem vertagt,

weiterlesen
07 Mrz

Vorschlag zur Bekämpfung der strukturellen Arbeitslosigkeit

Die Parteien sind nicht in der Lage das Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit zu bewältigen. Sie schwanken zwischen alten neoliberalen Formeln (Wachstum um neue Arbeitsplätze zu schaffen) und pseudosozialistischen Umverteilungsideen (Verlängerung der Bezugsdauer für ALG I) Damit werden die Probleme nicht ansatzweise gelöst werden, im letzten Fall nur zeitlich verschoben. Die in Deutschland ganz besonders wirkende

weiterlesen
27 Feb

Kapitalismus stört Integration der Türken

Am Samstag, 18.2.2017, sprach der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in der Arena Oberhausen vor 10.000 Zuschauern. Die Veranstaltung wurde von einem türkischen Verein privat organisiert, um in den Genuß des deutschen Versammlungsrechtes zu kommen. Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will noch vor dem Referendum zur Verfassungsänderung am 16 April in NRW auftreten und

weiterlesen
Seite 1 von 1412345...10...Letzte »