Category Archives: Wahlen

16 Mrz

Angela Merkel im Hamsterrad

„In einer Autokratie genügt es, wenn ein Mann die Währungsfrage studiert. In der Demokratie muß das ganze Volk sich dieser Aufgabe unterziehen, wenn die Demokratie nicht den Demagogen verfallen soll.“ (Silvio Gesell, NWO, 6. Auflage, Vorwort) Da sich das Deutsche Volk dieser Aufgabe bisher nicht unterzogen hat, brauchen das auch seine Politiker nicht zu tun

weiterlesen
14 Mrz

Jens Spahn: Armutsforscher Olaf Groh-Samberg widerspricht

Jens Spahn provoziert mit seinen Aussagen zu Hartz IV. Im FAZ.NET-Interview widerspricht der Armutsforscher Olaf Groh-Samberg dem CDU-Politiker und zeigt Schwächen des Sozialsystems auf. Quelle: Jens Spahn: Armutsforscher Olaf Groh-Samberg widerspricht   Hier kann ich im Großen und Ganzen nur zustimmen und möchte mit einem Textzitat schließen: “Gucken Sie in den Koalitionsvertrag: Zur Armutsbekämpfung steht

weiterlesen
05 Mrz

Das Warten auf eine neue Regierung ist fast beendet

161 Tage seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat es gedauert, bis die SPD sich am 4. März 2018 für eine Große Koalition mit der CDU/CSU entscheiden konnte – nach 66 % Zustimmung bei ihren Mitgliedern. Wer Minister werden soll, weiß sie aber immer noch nicht. Am 14. März soll voraussichtlich Angela Merkel dann

weiterlesen
26 Mrz

Die Landtagswahl im Saarland 2017 und die 5-%-Klausel

Im Parlament des Saarlandes werden nur vier Parteien vertreten sein (CDU 40,7 %, SPD 29,6 %, Linke 12,9 %, AfD 6,2 %), so daß ein großer Teil des demokratischen Spektrums einfach wegfällt. Die 5-%-Klausel hat nämlich noch den zusätzlichen Effekt, sich selbst zu verstärken, da viele Wähler das Risiko scheuen, daß ihre Stimme verloren gehen

weiterlesen
17 Mrz

Warum 13 Parteien im Parlament der Niederlande?

Vielleicht, weil bei unseren Nachbarn eine 5-%-Klausel gegen neue, kleine Parteien fehlt? Bei oberflächlicher Betrachtung könnte man das annehmen. Doch ich vermute, daß es daran liegt, daß alle diese Parteien versuchen, nur zu Lasten anderer an den Folgen des kapitalistischen Systems herumzudoktern statt die beiden Ursachen Geldsystem (Hortbarkeit) und Bodenrecht (Privateigentum) zu beseitigen. Im sozialen

weiterlesen
14 Mrz

Nachlese zur Hamburg-Wahl

0,8 % = 1448 Stimmen =  Bestes Ergebnis der Humanwirtschaftspartei bei einer Landtags bzw. Bürgerschaftswahl seit Jahrzehnten. Auch wenn es nicht für einen Sitz in der Hamburger Bürgerschaft gereicht hat: Eines wird der Bundeswahlleiter der Humanwirtschaftspartei nicht mehr nachsagen können: Dass sie sich nicht ernsthaft um ein politisches Mandat beworben hat: Der Parteistatus ist für

weiterlesen
11 Jan

Vortrag mit Dr. Berger in Hamburg

Im Rahmen der Veranstaltungen der HUMANwirtschaftspartei zu den Bürgerschaftswahlen in Hamburg findet am 29.1.2015 eine Veranstaltung unter dem Thema : Die Unterjochung der Welt durch den Finanzsektor! mit Prof. Berger  statt. Veranstaltungsort: Mensa Gymnasium Rahlstedt, Scharbeutzer Str., 19 Uhr. Thema: Die Unterjochung der Welt durch den Finanzsektor! Aber wir können uns wehren! Bein Flyer Jan.15

weiterlesen
29 Dez

Bürgerschaftswahlen – Prof. Dirk Löhr kommt

  Nächste Wahlveranstaltung Termin 08.01.2015 Am 8.1.2015 spricht Prof. Löhr zum Thema: Nachhaltiges Wirtschaften: Umsteuern jetzt “unbezahlbarer Wohnraum. Unsichere Arbeitsplätze. Umverteilung von unten nach oben. Ein Pleitestaat, der die Hand tief in die Tasche der Bürger steckt. Es ist was faul im Staate Deutschland. Was das – vom Kopf weg – stinkt und warum, darüber

weiterlesen
20 Dez

Neues aus Hamburg

13 Parteifreunde aus Hamburg und Umgebung trafen sich zum Weihnachtsessen , wie auch schon im letzten Jahr im festlich geschmücktem „Factory“am Hasselbrookbahnhof. Sie hatten allen Grund zum Feiern, hatten sie doch mit vereinten Kräften auch die letzte Hürde die 100 Unterschriften zur Wahlzulassung im Wahlkreis Rahlstedt mit Bravour geschafft. Somit war der heutige Tag im

weiterlesen