Category Archives: Aussenpolitik

02 Feb

Neues Wettrüsten droht – INF-Vertrag gekündigt

Die Russen haben kürzlich ihre neuesten Marschflugraketen für atomare Bewaffnung vorgestellt (Intermediate Range Nuclear Forces, INF). Die technische Entwicklung bleibt nicht stehen und wird natürlich ausgenutzt. So kommen Abrüstungsverträge wie der INF-Vertrag aus dem Gleichgewicht. US-Präsident Donald Trump hat reagiert und am 1. Februar mit 6-monatiger Kündigungsfrist diesen Vertrag gekündigt. Abrüstung garantiert nicht den Frieden!

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30 Jan

Was lernt man in Auschwitz?

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die Gefangenen im Konzentrationslager Auschwitz. Aus diesem Anlaß besuchte kürzlich am Holocaust-Gedenktag eine Gruppe junger Menschen aus Bielefeld zusammen mit Politikern aus NRW die Gedenkstätte in Polen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberg (FDP) und Integrations-Staatssekretärin Serap Güler (CDU) begleiteten die Reise, die von der Union

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03 Mrz

Zölle sollen US-Unternehmen retten

Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, des freien Wettbewerbs und des Leistungsprinzips steckt in großen Schwierigkeiten und versucht jetzt, mit der Uralt-Waffe der Zollpolitik Arbeitsplätze zu retten oder wiederzugewinnen, die im Produktionssektor gefährdet sind oder verloren gegangen sind. Die Methode, den Dienstleistungssektor wie z. B. die Finanzwirtschaft auszuweiten, hat sich als untauglich erwiesen, um die Industrie-Arbeitslosen

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10 Sep

9/11 oder WW3

Was haben New York und Wuppertal gemeinsam? Nun, in beiden Orten fanden 2001 weltbedeutende Ereignisse statt. Zunächst nach Amerika. Überall in der westlichen Welt zelebriert man dieser Tage ein Gedenken an jenen den 11. September 2001. Es kommt einem so vor, als Begründe man damit eine neue Rechtfertigungsreligion. Dabei war es schlicht der Beginn des

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03 Jun

Völkermord-Debatte – n-tv.de

Der Zorn Ankaras reicht bis zum Platz der Republik in Berlin. Doch Armenier, Pontosgriechen und Kurden lassen es sich nicht vermiesen, die Völkermord-Resolution zu feiern. Auf die Stimmung schlägt die Abstinenz der Kanzlerin. Quelle: “Public Hearing” vor dem Bundestag: So erleben Armenier die Völkermord-Debatte – n-tv.de   Mord bleibt Mord und Völkermord bleibt Völkermord. Endlich

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30 Nov

Der (Geheim-) Code Merkel

Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen Staat zu errichten, sondern das Grundgesetz (GG) als Reorganisation eines Teilbereiches des deutschen Staates … zu begreifen. Das Festhalten … an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist

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13 Okt

Todesstrafe nur für uns?

Merkel wirbt für Abschaffung der Todesstrafe – in der Mongolei! Wieder einmal erteilt Bundeskanzlerin Merkel anderen Ländern kluge Ratschläge, die sie zu Hause wohlweislich unter den Tisch fallen lässt. So fordert sie die Mongolei auf, die Todesstrafe abzuschaffen. An sich nicht schlecht. Aber wie ist die Lage in ihrem „Machtbereich“? In Deutschland? Seit dem Lissaboner

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04 Dez

Wikileaks und die Jagd auf die Freiheit

Da werden InternetSever abgeschaltet, Adressen gelöscht und ein Mensch zum Freiwild erklärt. Die Jagd hat begonnen. Da hat einer den Mächtigen dieser Welt ins essen gespuckt. Erst verrät er der Welt Geheimnisse aus dem Morden des Krieges, welche die Kapitalitische Welt gegen den von ihr selbst produzierten Terror führt, und jetzt gewährt er Einblick in

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