Grundsatzprogramm

Einleitung
Ausgangspunkt
1 FREIGELD
2 FREILAND
3 Die Auswirkungen von FREIGELD
und FREILAND auf die verschiedenen
gesellschaftlichen Bereiche
3.1 Demokratie
3.2 Steuerrecht
3.3 Verwaltung
3.4 Rechtswesen
3.5 Gesundheitswesen
3.6 Soziale Absicherung
3.7 Familie
3.8 Bildung
3.9 Kultur
3.10 Forschung und Technik
3.11 Energie
3.12 Verkehr
3.13 Umwelt
3.14 Internationale Beziehungen
3.15 Abrüstung
Aufruf der HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI

„Die Schaffung eines Geldes,
das sich nicht horten lässt,
würde zur Bildung von Eigentum
in wesentlicherer Form führen.“

Albert Einstein


Grundsatzprogramm der HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI


Einleitung

Angesichts der zunehmenden wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte sieht sich die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI in einer besonderen Verantwortung. Die Aufgabe, um die es geht, ist die Schaffung von Rahmenbedingungen, die Unterdrückung und Ausbeutung wirksam beenden. Ziel ist eine Welt, in der alle Menschen in Würde leben und arbeiten können. Hierzu bedarf es einer Wirtschaftsordnung, die persönliche Freiheit und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen verwirklicht – die HUMANWIRTSCHAFT. Ihre Verwirklichung erfordert Änderungen im gegenwärtigen Geldwesen und Bodenrecht. Diese Änderungen setzen einen Prozess in Gang, der gewaltfrei und ohne Enteignungen dazu führt, dass die dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Ungerechtigkeiten beseitigt werden und so die Grundlage für eine friedliche Welt gelegt wird.


Ausgangspunkt

Jeden Tag findet in unserem Land und weltweit eine gigantische Umverteilung von gesellschaftlich erarbeitetem Reichtum statt. Diese führt auf der einen Seite zu einer immer größeren Verschuldung von Unternehmen, öffentlichen und privaten Haushalten und mündet auf der anderen Seite in stetig wachsenden Geldvermögen in immer weniger Händen. Die Quellen dieser fatalen Fehlentwicklung sind ein historisch gewachsenes Geldsystem und das geltende Bodenrecht.

Durch das heutige Geld kommt es zu

  • periodisch zwangsläufig wiederkehrenden Wirtschaftskrisen,
  • immer schneller wachsenden leistungslosen Einkommen zugunsten des geldverleihenden Kapitals durch Zins- und Zinseszins,
  • einer extrem ungleichen Verteilung von Geldvermögen,
  • dem Verschuldungszwang der Volkswirtschaft,
  • dem Entzug immer größerer Geldmengen aus der realen Wirtschaft (durch spekulative Kapitalbewegungen, Schwarzgelder, Hortungen, Rüstung und Krieg).

Das heutige Geld ist zurückhaltbar und kann, im Gegensatz zur durchschnittlichen Ware, ohne persönlichen Verlust dem Wirtschaftskreislauf entzogen werden. Um den Geldkreislauf dennoch aufrecht zu erhalten, benötigt das kapitalistische System „Zins“ und „Inflation“. Sie sollen den Umlauf des Geldes sichern. Diese Methode ist jedoch für die Mehrheit der Bevölkerung mit gravierenden Nachteilen verbunden:

Durch den Zinseszins-Mechanismus erfolgt eine permanente Einkommens- und Vermögensumverteilung von „unten nach oben“, von den Arbeitenden zu den Besitzenden. Diese lässt immer mehr Menschen verarmen. Die Umverteilung geschieht durch den Kapitalkostenanteil, der in alle Güterpreise und auch in die Mietpreise einkalkuliert wird und der mittlerweile bei Konsumgütern zu einem Zinsanteil von durchschnittlich 35 Prozent und bei Wohnungsmieten von 70 Prozent führt.

Diese Zinsen zahlen alle Bürger, zumeist ohne es zu wissen, bei jedem Einkauf und bei der Überweisung ihrer Mieten.

Gleichzeitig werden durch die Inflation die Einkommen und Ersparnisse immer weniger wert, da die Preise der Waren und Dienstleistungen steigen. Diese schleichende Enteignung wird von den Verantwortlichen des heutigen Geldsystems schöngeredet. 1,5 bis 2 Prozent Inflation werden von ihnen als „Preisstabilität“ bezeichnet, obwohl bereits eine Inflation in dieser Größenordnung innerhalb von 35 Jahren die Geldvermögen im Wert halbiert.

Die Folgen des heutigen Geldsystems für die Wirtschaft sind:

  • Zwang zur Erwirtschaftung von Rendite (leistungslose Einkommen der Kapitalgeber)
  • aggressive, künstliche Nachfragesteigerung
  • Vernachlässigung ökologischer und nachhaltiger Wirtschaftskriterien
  • Rationalisierung der Produktion ohne entsprechende Vorteile für die Arbeitnehmer
  • Rückgriff auf billige Arbeitskräfte in Niedriglohnländern
  • Lohnkürzungen und Verlängerung der Arbeitszeit
  • Entlassungen, Arbeitslosigkeit
  • Ausweichen in globalisierte Handelsmärkte
  • Steuerflucht und Steuerhinterziehung
  • Wirtschaftskriminalität und Bilanzfälschung
  • Neuverschuldung (Schuldenspirale)
  • Insolvenzen
  • Monopolbildung
  • Korruption
  • Abbau gewerkschaftlicher Errungenschaften (Kündigungsschutz, Aufkündigung von Tarifverträgen)

Die Verschuldung des Staates hat inzwischen solche Ausmaße angenommen, dass sie nicht mehr zu tilgen ist. Von Seiten der Politik wird zunehmend versucht, gegenzusteuern. Die ebenso hilf- wie nutzlosen Methoden sind:

  • die „Beschwörung“ eines kommenden Wirtschaftswachstums
  • Abbau sozialer Sicherungssysteme
  • „Sparmaßnahmen“ jedweder Form
  • Einschränkung und Privatisierung öffentlicher Aufgaben
  • Verkauf von staatlichen und kommunalen Vermögenswerten

Weil diese Massnahmen wegen des zugrunde liegenden Systemfehlers nur kurzfristige Erleichterung bringen können, folgen bald die nächsten Schritte:

  • Förderung der Rüstungsindustrie
  • Beteiligung an militärischen Aktionen
  • und natürlich: weitere Neuverschuldung

Armut, Hunger, Gewalt, Stress, Krankheiten, Entsolidarisierungen, Konkurrenzdruck, Kriminalität, Terrorismus, Beseitigung demokratischer Grundrechte, Unterdrückung und Ausgrenzung von sozial Schwächeren, Umweltzerstörung und sinkende Lebensqualität sind allesamt Folgen des bestehenden Geldsystems.

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI bietet ein wirtschaftspolitisch fundiertes und trotzdem allgemeinverständliches Konzept an, mit dessen Hilfe sich die vorgenannten Probleme auf struktureller Ebene lösen lassen:

  • Die Schaffung einer stabilen Währung mit gleichbleibender Kaufkraft (FREIGELD).
  • Die Einführung einer Bodenordnung, die jedem Menschen die Teilhabe an der Erde und ihren Gütern sichert (FREILAND).

1 FREIGELD
1.1 Der Handlungsbedarf

Der größte Nachteil unseres derzeitigen Geldes ist, dass es nicht nur die öffentliche Einrichtung „Allgemeines Tauschmittel“ ist, sondern dass es gleichzeitig völlig legal dem Kreislauf entzogen werden kann, indem es zurückgehalten oder zur Spekulation eingesetzt wird. Diesem Widerspruch entspringt der Zins. Das Geld kann solange zurückgehalten werden, bis das Angebot des Geldes auf dem Kapitalmarkt einen die Geldbesitzer zufriedenstellenden Zins abwirft. Dieser „Geldstreik“ tritt regelmäßig ein, wenn der Kapitalmarktzins unter circa 2,5 % zu fallen droht. Das derzeitige System belohnt diejenigen, die Geld zurückhalten und es erst gegen entsprechende Zinsen oder Renditen zur Verfügung stellen. Zurückgehaltenes Geld fehlt jedoch im Wirtschaftskreislauf für Investitionen und Konsum. Das Ergebnis: die Konjunktur bricht ein.

Einen Ausweg aus diesem Dilemma gibt es nicht dadurch, dass der Staat an dieser Stelle mit immer neuen Schulden einspringt, sondern erst dann, wenn diejenigen, die Geld zurückhalten, Verluste zu erwarten haben. Erst wenn Waren- und Zahlungsverkehr sich zu jeder Zeit in Übereinstimmung befinden, Angebot und Nachfrage sich also decken, gibt es eine stabile Konjunktur. Diese stabile Konjunktur kann nur aufrechterhalten werden, wenn die Geldmenge gesteuert werden kann.

Kann die Geldmenge gesteuert werden, gehören die kapitalistischen Wirtschaftskrisen durch Inflation und Deflation der Vergangenheit an. Der Erfolg der Geldmengensteuerung hängt aber nicht nur von der Menge der emittierten Scheine ab, sondern auch davon, dass das Geld stetig umläuft. Die Steuerung der Geldmenge ist daher heute praktisch unmöglich, weil die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes keine verlässlich kalkulierbare Größe ist. Diesen zentralen Fehler des heutigen Geldsystems behebt das Freigeld.

1.2 Die Maßnahmen

Um ein funktionierendes Geldwesen zu schaffen, in dem das Geld seine Aufgabe als öffentliches Tauschmittel ohne Einschränkungen erfüllt, sind folgende Voraussetzungen nötig:

  1. 1. Es wird ein unabhängiges Währungsamt eingerichtet, dessen alleinige Aufgabe es ist, die Währung stabil zu halten.
  2. 2. Um dies zu erreichen, erhebt das Währungsamt eine Gebühr auf Bargeld. Diese Gebühr, auch „Umlaufsicherung“ genannt, sorgt dafür, dass das Bargeld stetig umläuft.
1.2.1 Geldmengensteuerung

Dem Währungsamt, welches an die Stelle der Zentralbank tritt, fällt die Aufgabe zu, die Wirtschaft mit der angemessenen Geldmenge zu versorgen. Das Währungsamt lässt Banknoten und Münzen herstellen und gibt sie in Umlauf. Es sorgt über die Regulierung der Geldmenge dafür, dass der Warendurchschnittspreis stabil bleibt. Ein fallender Preisindex zeigt an, dass sich zuwenig Geld im Umlauf befindet. Das Währungsamt gibt dann weiteres Bargeld in den Kreislauf. Weist ein steigender Preisindex auf eine zu große umlaufende Bargeldmenge hin, zieht das Währungsamt Geld aus dem Kreislauf ein.

1.2.2 Umlaufsicherung des Geldes

Ziel der Umlaufsicherung ist, dass die ausgegebene Geldmenge stetig umläuft. Das Geld wird dadurch umlaufgesichert, dass die vorhandenen Banknoten in Abständen gegen neue Scheine ausgetauscht werden. Dabei wird eine Gebühr von den jeweiligen Bargeldbesitzern erhoben. Dies gilt für alle natürlichen wie juristischen Personen, einschließlich aller Banken, Finanzinstitute, Behörden, usw.

Geldsurrogate, wie Sichtguthaben, elektronische Geldkarten oder Kreditkarten sind von der Einzahlung von Bargeld abhängig. Sie brauchen daher nicht zusätzlich umlaufgesichert zu werden. Umlaufgebühren, welche die Banken für ihre Bargeldbestände zu zahlen haben, werden sie auf die Konten ihrer Kunden umlegen. Je langfristiger das Geld angelegt ist, desto geringer werden die anfallenden Gebührenanteile sein.

Für die technischen Details lesen Sie bitte die Broschüre:
HUMANWIRTSCHAFT – so funktioniert’s!“

1.3 Die Auswirkungen
1.3.1 Stetig umlaufendes Geld

Wegen der beim Geldumtausch fälligen Umlaufgebühr werden alle Menschen ein Interesse daran haben, Bargeld entweder auszugeben, Schulden zu bezahlen oder es zur Bank zu bringen.

1.3.2 Stabiler Preisstand

Ein stabiler allgemeiner Preisstand ist die zentrale Voraussetzung für eine krisenfreie Wirtschaft. Weil das Währungsamt dank der Umlaufsicherung gewiss sein kann, dass das ausgegebene Geld tatsächlich umläuft, kann es die Geldmenge zuverlässig so steuern, dass der durchschnittliche Preisstand (Preisindex) stabil bleibt. Als Folge davon wird die Konjunktur verstetigt und die Wirtschaft nicht mehr durch unvorhersehbare Über- oder Unterangebote von Geld verunsichert und gestört. Inflationäre und deflationäre Entwicklungen gibt es dann nicht mehr.

1.3.3 Sinkende Zinsen

Ein zunehmendes Kreditangebot lässt in der HUMANWIRTSCHAFT die Zinsen gegen Null tendieren, zum Vorteil für alle Unternehmen und Konsumenten. Insbesondere werden die Mieter entlastet, da die Mieten nicht mehr mit Hypothekenzinsen belastet sind.

1.3.4 Steigende Arbeitseinkommen

Wenn die Zinsen sinken, haben die Anbieter von Waren und Dienstleistungen weniger Kapitalkosten. In der Folge steigen zunächst die Unternehmergewinne. Dies schafft den Anreiz, die Produktion auszuweiten oder neue Unternehmen zu gründen, was zu einer steigenden Nachfrage nach Arbeitskräften führt. Deswegen werden in gleichem Umfang, in dem das Zinsniveau sinkt, Löhne und Gehälter ansteigen. Die Arbeitenden werden schließlich ihren vollen, nicht durch Zinslasten geschmälerten, Arbeitsertrag bekommen.

1.3.5 Steigende Nachfrage

Wenn die Arbeitseinkommen steigen, wächst die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen. In der ersten Zeit nach Einführung der umlaufgesicherten Währung geschieht dies insbesondere deshalb, weil ein Nachholbedarf zu befriedigen ist. Langfristig wird sich die Wirtschaft so entwickeln, dass die angebotenen Waren und Dienstleistungen insgesamt ihre Käufer finden und es keine Absatzkrisen mehr gibt.

1.3.6 Vollbeschäftigung

Vollbeschäftigung ist dann möglich, wenn die Nachfrage nach Arbeitskräften größer ist als das Angebot. In einem geschlossenen Wirtschaftskreislauf, wie ihn die HUMANWIRTSCHAFT sicherstellt, kann es prinzipiell keine unfreiwillige Arbeitslosigkeit geben, weil jedes Angebot, das ein tatsächliches Bedürfnis befriedigt, seine Nachfrage findet. Jeder einzelne Mensch bestimmt selbst, wieviel und wie lange er arbeiten will. Mit unterschiedlichen Arbeitszeit- und Erfolgsbeteiligungsmodellen werden sich die Unternehmen bemühen, fähige Mitarbeiter an sich zu binden. Das wird notwendig sein, weil die abhängig Beschäftigten sich bei Zinsen nahe Null jederzeit mit „billigem“ Geld selbständig machen können.

Bei einem niedrigen Zinsniveau lassen sich alle gesellschaftlich sinnvollen Projekte realisieren – wie z.B. ökologische Projekte –, wenn sie langfristig kostendeckend sind. Dies und die steigende Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, lässt zunehmend Arbeitsplätze entstehen, bis alle unfreiwillig Arbeitslosen in Lohn und Brot sind. Im Endeffekt entspricht die Nachfrage nach Arbeitskräften dem Angebot: Vollbeschäftigung ist erreicht.

Ein höherer Verdienst bei sinkenden Lohnnebenkosten – da weniger Kosten für Arbeitslosen- und Krankenversicherung anfallen – wird zu spürbaren Verkürzungen der versicherungspflichtigen Erwerbsarbeit führen. Dadurch wird die Grundlage dafür geschaffen, dass andere Aktivitäten das familiäre oder gesellschaftliche Leben bereichern, die nicht unmittelbar in physikalischen Einheiten auszudrücken sind. Prinzipiell verbessern sich nicht nur die Erwerbsarbeitbedingungen, sondern auch die Auswahlmöglichkeiten in Hinsicht auf die persönlichen Neigungen. Da Arbeit, die gerne gemacht wird, besser und schneller erledigt wird als solche, die nur ungern getan wird, wird das Leistungsniveau der Volkswirtschaft, die Produktivität, stark ansteigen.

Geringere Arbeitszeiten und die volle Bezahlung ihrer Arbeit lässt die Menschen stressfrei, einfallsreich und ohne Angst vor der Zukunft ihren Geschäften nachgehen.

1.3.7 Vermögensbildung

Die Vermögensbildung wird in der HUMANWIRTSCHAFT für alle Bürger durch höhere und dauerhafte Einkommen sowie durch die Wertbeständigkeit der Spareinlagen begünstigt.

1.3.8 Entlastung für Mensch und Natur

Höhere Löhne wirken sich sofort auf die Ausweitung der Produktion in Hinsicht auf Qualität aus. Überschüssiges Geld drängt natürlicherweise in den Kauf höherwertiger, qualitativ besserer Produkte und erzwingt dadurch deren Herstellung. Dieser Drang wirkt sich positiv auf die Ressourcennutzung und damit auf unsere Lebensgrundlagen aus. Die unter dem Stichwort „Wegwerfgesellschaft“ bekannt gewordene kapitalismusbedingte Fehlentwicklung hört auf.


2 FREILAND
2.1 Der Handlungsbedarf

Die Erde ist Erbteil der gesamten Menschheit. Die Nutzung von Grund und Boden einschließlich der Bodenschätze ist Vorbedingung unseres Lebens. Der Mensch ist darauf angewiesen, wie auf Wasser, Luft und Licht (Energie). Die Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten sind heute aber nicht für alle Menschen gleich, da eine Minderheit das Eigentumsrecht am Boden hat. Dies ermöglicht dieser Minderheit, von den Menschen ohne Land ein Entgelt zu fordern, die so genannte Bodenrente. Sie entsteht dadurch, dass der Boden unvermehrbar ist. Ihre Höhe ergibt sich aus der Nachfrage und ist unter anderem abhängig von Bodenqualität, Bevölkerungsdichte, Einkommens­verhältnissen und Infrastruktur. Die Bodenrente zahlen alle Menschen, wie den Zins, in sämtlichen Preisen und besonders in den Wohnungsmieten.

Die Einführung eines sozialen Bodenrechts ist darum dringend geboten. Sie ist auch deshalb notwendig, weil sinkende Zinsen, als erwünschte Folge der Geldumlaufsicherung, ansonsten zu steigenden Bodenpreisen führen würden.

Die heutige Art der Grundsteuer, die nicht nur den Boden bewertet sondern auch die darauf errichteten Gebäude bietet keinen Anreiz, leer stehende Grundstücke zu bebauen oder sie der Gemeinde anzubieten. Deshalb sind die Verwaltungen gezwungen, erforderlichen Baugrund außerhalb des Ortes zu erschließen, obwohl innerstädtisch ausreichend Baugrund vorhanden wäre. Das führt zu einer größeren Zersiedelung der Landschaft und damit zu erhöhten Infrastrukturkosten. Außerdem wird dem Erwerb und der Zurückhaltung von Boden zu spekulativen Zwecken Vorschub geleistet und Investitionen in Neubauten werden erschwert.

2.2 Die Maßnahmen

Es ist ebenso ein Akt der sozialen Gerechtigkeit wie der wirtschaftlichen Vernunft, die Bodenrente – und auch die Erlöse aus den Bodenschätzen – der Allgemeinheit zugute kommen zu lassen. Zu diesem Zweck werden die heutigen Liegenschaftsämter zu Bodenämtern erweitert. Diese übernehmen folgende Aufgaben:

  • 1. Sie stellen den Verkehrswert aller Grundstücke, also die erzielbare Bodenrente der Grundstücke ohne Gebäude, zum Zeitpunkt der Änderung des Bodenrechts fest.
  • 2. Sie richten so genannte „Landesbodenfonds“ ein und verwalten diese treuhänderisch.
  • 3. Sie kontrollieren jeglichen Bodenverkauf unter Berücksichtigung des staatlichen Vorkaufsrechtes und nehmen dieses im Regelfall wahr. Für den Verkaufspreis erhalten die Bodeneigentümer Staatsschuldscheine, deren Verzinsung analog zum jeweils aktuellen, durchschnittlichen Kapitalmarktzins schwankt. Die Finanzierungskosten sind durch die ständig fließende Bodenrente gedeckt.
  • 4. Sie überschreiben die erworbenen Grundstücke an die Landesbodenfonds, welche sie mittels der Methode der „öffentlichen Ausschreibung“ zur Verpachtung, z.B. in Erbpacht, anbieten. Die Grundstücke gehen an diejenigen, welche die höchste Bodennutzungsgebühr (Pacht) bieten, jedoch erhalten die bisherigen Besitzer ein Vorpachtrecht, so dass sie die Grundstücke bei Bedarf weiterhin nutzen können.
  • 5. Sie überprüfen in regelmäßigen Zeitabständen die Verkehrswerte der Grundstücke und passen die Bodennutzungsgebühr dem jeweiligen Nutzungswert an.
  • 6. Sie verteilen die eingehenden Bodennutzungsgebühren. Diese werden zunächst dazu benutzt, die Grundschuld (Staatsschuldscheine) zu bedienen.
  • 7. Sie zahlen nach Tilgung der Grundschuld die Bodennutzungsgebühren vollständig an Eltern, bzw. an die Erziehenden von Kindern, monatlich aus. Der Anspruch auf diese Zahlungen besteht „pro Kopf“ eines jeden Kindes und erlischt mit seiner Volljährigkeit.
  • 8. Sie beschreiben die Auflagen für die Pächter, z.B. ökologische Forderungen, welche Industrie und Landwirtschaft einzuhalten haben.

Gebäude, Produktionsstätten und alles durch Arbeit Geschaffene bleiben Privateigentum.

Für die technischen Details lesen Sie bitte die Broschüre:
HUMANWIRTSCHAFT – so funktioniert’s!“

2.3 Die Auswirkungen
  • Die Bodenspekulation wird ausgeschaltet.
  • Eltern oder Erziehenden wird der Unterhalt ihrer Kinder sehr erleichtert.
  • Das Angebot an nutzbarem Boden erhöht sich.
  • Baulücken in Ballungsgebieten werden geschlossen.
  • Leer stehende Häuser werden einer Nutzung zugeführt.
  • Es wird wirtschaftlich, Altbauten zu sanieren, anstatt sie abzureißen.
  • Die Zersiedelung der Landschaft wird gestoppt, weil das Wohnen selbst in den Städten wieder bezahlbar wird.
  • Die Erbauer von Gebäuden aller Art, insbesondere von Wohnhäusern, brauchen kein Geld mehr aufzuwenden für den Kauf eines Grundstücks. Damit wird es erheblich leichter, Wohneigentum zu erwerben oder zur Altersvorsorge ein Haus zu bauen.
  • Die Kommunen können Flächen ausweisen, die für Gemeinschaftseinrichtungen reserviert sind, so dass z.B. Schulen oder Kindergärten in optimaler Größe und an optimalen Standorten errichtet werden können.

3 Die Auswirkungen von FREIGELD und FREILAND auf die verschiedenen gesellschaftlichen Bereiche

Geld, das die unterschiedlichen Güter und Dienstleistungen tauscht, ist die Grundlage jeder arbeitsteiligen Gesellschaft. Ohne Geld, keine Marktwirtschaft. Dabei geht es allerdings nicht nur um das reine Vorhandensein von Geld, sondern auch um die Bedingungen, die es schafft. Von der Struktur unseres Geldes hängt die Beschaffenheit und Entwicklung unserer Wirtschaft und damit unsere Lebensqualität ab. Die globalen Lebensverhältnisse spiegeln die derzeitige „Qualität“ unseres Geldes wieder. Wirkliche Lebensqualität erfahren nur wenige Menschen. Das liegt daran, dass unser Geld, ob Rubel, Euro oder Dollar, die Tendenz in sich trägt, einige wenige sehr reich zu machen, während es der überwältigenden Mehrheit der Menschen Armut, Mangel, Hunger und Krieg bringt.

Wenn wir nun ein Geld schaffen, das die zerstörerischen Wirkungen von Zins und Zinseszins überwindet – Freigeld –, dann verändert sich nahezu alles in unserem Leben zum Besseren hin. Im Folgenden werden wir einige Aspekte beleuchten, wie sich Freigeld auf verschiedene gesellschaftliche Bereiche auswirken wird. Die tatsächlichen Entwicklungen werden jedoch unser heutiges Vorstellungsvermögen noch weit übertreffen. Am Endpunkt dieser Entwicklungen, die mit der Einführung von Freigeld und Freiland eingeleitet werden, werden die soziale und die ökologische Frage gelöst sein.

3.1 Demokratie

Freigeld und Freiland führen zur Überwindung aller faktischen und verabredeten Monopole und beenden dadurch die bisherige Praxis der „leistungslosen Einkommen“. Dies entzieht dem Lobbyismus seine Existenzgrundlage. Gegenwärtig geht es im Parlament regelmäßig um Geld, Macht und Privilegien. Wenn Geld jedoch nur noch durch Arbeit und keinesfalls „leistungslos“ erworben werden kann, entsteht ganz automatisch eine neue Form von Demokratie.

Freigeld ist der Stimmzettel, mit dem die Bürger, nicht länger in wirtschaftlicher Abhängigkeit gefangen, tagtäglich, also auch zwischen den offiziellen Wahlterminen, ihre Meinung kundtun. Dies macht sich auch bei den politischen Parteien bemerkbar, die in der HUMANWIRTSCHAFT nicht länger aus Steuergeldern finanziert werden, sondern ihre Kosten ausschließlich über Mitglieds­beiträge und Spenden decken. Die politischen Organisationen, die die Interessen der Allgemeinheit am Besten vertreten, werden dann auch zu den finanzstärksten gehören.

Die Humanwirtschaftspartei strebt eine Synthese von repräsentativer und direkter Demokratie an sowie einen gesellschaftlichen Diskurs, der zu einer Verfassung führt, die vom Volk gemäß § 146 GG in freier und geheimer Wahl anerkannt wird. Aus diesem Grund befürworten wir die Einführung von Volksabstimmungen auch auf Bundesebene im dreistufigen Verfahren von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid. Die bestehenden Regelungen zur Volks­abstimmung in den Ländern und Kommunen sollen so ausgestaltet werden, dass sie auch faktisch genutzt werden können. Mittel der direkten Demokratie und das „Subsidaritätsprinzip“ – nach dem Entscheidungen immer auf der untersten möglichen Ebene getroffen werden – sollen in der Verfassung verankert werden, denn sie ergänzen die parlamentarische Demokratie auf sinnvolle Weise.

Einschränkende Prozentklauseln in den Wahlgesetzen sollen aufgehoben werden. Darüber hinaus sollen alle finanzrelevanten privaten Vereinbarungen, welche Mandatsträger mit wirtschaftlichen oder kulturellen Institutionen eingehen, meldepflichtig sein und veröffentlicht werden. Außerdem soll den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eröffnet werden, die von ihnen gewählten Politiker und Politikerinnen auch wieder abwählen zu können.

3.2 Steuerrecht

Freigeld und Freiland können ihre positiven Auswirkungen auf das Steuersystem eines Landes erst nach und nach entfalten, da das Steuerwesen ein „dirigistisches System“ ist, das durch die Gesetzgebung geschaffen wurde und nicht den Kräften des Marktes unterliegt. Sicher ist jedoch, dass die Steuerlast der Bevölkerung eines Freigeldlandes sinken wird, weil kostspielige Ressorts wie „Arbeit und Soziales“ (mit 45 % Platz 1 des gegenwärtigen Etats), Zinsendienst (15 %, Platz 2) und Rüstung (9 %, Platz 3) ihre Wichtigkeit nahezu komplett verlieren. Dies schafft die Voraussetzungen, unter denen die Entschuldung des Staates überhaupt erst denkbar wird.

Unser heutiges Steuersystem ist in vielerlei Hinsicht zu kompliziert, zu unübersichtlich, zu unsozial und nimmt zu wenig Rücksicht auf ökologische Belange. Die Umstrukturierung dieses Systems wird nach und nach erfolgen, im Einklang mit der voranschreitenden finanziellen Entlastung von Bürgern und Gemeinden. Dabei wird stärker als heute zwischen Abgaben, Gebühren und Steuern unterschieden werden.

„Abgaben“ sind Gelder, die die Menschen bezahlen, weil sie an einem funktionierenden Gemeinwesen interessiert sind. Die Verwaltung und ihre Angestellten, die Polizei und die Gerichtsbarkeit, Büchereien und Schwimmbäder – all’ dies wird über Abgaben (und zum Teil über Gebühren) finanziert. „Steuern“ sind in der Humanwirtschaft nur diejenigen Zahlungen der Bürger, die diese wirklich selber „steuern“ können, beziehungsweise mit deren Hilfe gesellschaftlich erwünschtes Verhalten erreicht werden kann. Die Entnahme von Dingen aus der Natur (Naturnutzungssteuer) und die Belastung der Natur (Naturbelastungssteuer) können so „gesteuert“ werden. Dadurch werden z.B. diejenigen Produkte Wettbewerbsvorteile haben, die mit geringem Rohstoffeinsatz in umweltschonenden Verfahren hergestellt werden und die zudem gut recyclebar sind.

Generell soll in der Zukunft das Verdienen weniger belastet werden als das Verbrauchen, also weniger die Einnahmen als die Ausgaben. Die einkommensbezogenen Abgaben werden auf ein Minimum zurückgefahren und Zug um Zug durch verbrauchsbezogene Steuern ersetzt, so dass die Menschen von „Verbrauchern“ zu „Gebrauchern“ der natürlichen Ressourcen werden.

Alle verbrauchsbezogenen Steuern sind auf mess- oder zählbare Mengen bezogen und lassen sich daher leicht ermitteln. Dadurch wird das neue Steuersystem einfach, logisch und leicht verständlich. Es wird alle Bürger gleichermaßen vom Verwaltungsaufwand und den Kosten entlasten, die mit dem heutigen Steuereinzug verbunden sind und Ungerechtigkeiten und Missbrauchsmöglichkeiten reduzieren.

3.3 Verwaltung

Die Vollbeschäftigung und das dynamische Wirtschaftsleben werden die Menschen aus Arbeitslosigkeit und Abhängigkeit herausholen und staatliche „Arbeitsprogramme“ und „Almosenverteilung“ Schritt für Schritt überflüssig machen. Von den erweiterten Erwerbsarbeitsmöglichkeiten werden auch zahlreiche Staatsbedienstete einschließlich der Mitarbeiter der Arbeitslosenämter profitieren. Viele Angestellte des Staates werden der Verwaltung den Rücken kehren und die Chancen in der Wirtschaft ergreifen.

Auch die übermäßige Regulierung und Bevormundung von Unternehmen entfällt, wenn die Selbständigen und Unternehmer nicht mehr mit allen Mitteln um ihre Existenz kämpfen müssen. Dadurch kann die Verwaltung sich auf ihre ursprünglichen Aufgaben (z.B. Justiz und Finanzwesen) konzentrieren. So wird die Bürokratie in allen Bereichen auf ein sinnvolles und der Sache dienliches Maß begrenzt.

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI setzt auf dezentrale Verwaltungsstrukturen und auf die Selbst­verwaltung von Gemeinden. So können Anwohner und direkt Betroffene am Besten an der Gestaltung des öffentlichen Lebens mitwirken und auch dafür sorgen, dass für die Auswahl von Angestellten und Beamten nur deren persönliche und fachliche Qualifikation entscheidend ist und nicht etwa lediglich ihre Parteizugehörigkeit.

3.4 Rechtswesen

Die Justiz wird entscheidend entlastet, weil es in einer Gesellschaft mit Vollbeschäftigung und allgemeinem Wohlstand viel weniger Anlass für wirtschaftlich und sozial bedingte Zivilprozesse sowie für Straftaten gibt. Menschen, die sich frei und ungehindert ein lohnendes Leben aufbauen können, neigen in der Regel nicht zu kriminellen Handlungen. Die zivile Gerichtsbarkeit wird insbesondere in Streitigkeiten bezüglich Arbeits-, Erbschafts-, Sozial-, Unterhalts- und Steuerrecht entlastet werden und damit erhält die Justiz den Raum für eine qualitative Weiterentwicklung des Rechtswesens. Die Rechtspflege folgt dann wieder dem Grundsatz: Gleiches Recht für alle.

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI macht mit der Geldreform den Weg frei für einen radikalen Abbau von Gesetzen. Die Rechtspflege wird so gestaltet werden, dass sich die Bürger in ihren eigenen Rechtsangelegenheiten selbst sachkundig machen oder sich ohne große Kosten beraten und vertreten lassen können. Die Strafgesetzgebung soll so weiter entwickelt werden, dass Menschen, die sich strafbar gemacht haben, sich durch Wiedergutmachung rehabilitieren können.

3.5 Gesundheitswesen

Wer im Vertrauen auf die eigenen Fähigkeiten an seiner Zukunft arbeitet mit der Gewissheit, dass Eigennutz und Allgemeinwohl im Wesentlichen gleichgerichtet sind, wird selten krank und kaum je abhängig von Psychopharmaka und Schmerzmitteln. Dieser Mensch wird sich weniger gegen Krankheit versichern müssen und wollen. Und dies auf einem von monopolbedingten Verzerrungen befreiten Versicherungsmarkt. Echter Wettbewerb wird Angebote auf diesem Sektor hervorbringen, die heute kaum realistisch erscheinen. Doch die Verschiebung von Gewinnen aus dem Monopolbereich in den freien Sektor der Wirtschaft wird zum Absinken der Versich­erungsbeiträge gegen Arbeitslosigkeit und Krankheit führen. In der HUMANWIRTSCHAFT wird es deshalb für alle Menschen möglich, sich privat gegen Krankheit und für den Pflegefall abzusichern.

Heute verschlechtert sich die toxische Gesamtsituation in der Welt mit jedem Tag, an dem der Raubbau an unseren Lebensgrundlagen noch profitabel ist. Schwere Krankheiten sind oftmals das Ergebnis von Resignation. Permanentes Mangelbewusstsein bildet auch den Nährboden für die Einnahme von Drogen. Legalen wie illegalen. Dazu kommen noch Mangelernährung und Stress. Die Beseitigung dieser Ursachen wird die Lösung der Probleme, die unser gegenwärtiges „Krankheitswesen“ mit sich bringt, überhaupt erst möglich machen. Darüber hinaus entwickeln sich Schul- und Alternativ-Medizin in der HUMANWIRTSCHAFT im freien Wettbewerb miteinander und ergänzen sich zu einer ganzheitlichen Medizin. Die Wahl der Therapie und der Heilmittel unterliegt keiner Beschränkung. Die Eigenverantwortlichkeit für die Gesundheit wird gestärkt. Die Medizin wird den Menschen als ganzheitliches Wesen stärker in den Mittelpunkt rücken, seine Erkrankungen sorgsamer nach ihren Ursachen erforschen und die Behandlung danach ausrichten.

3.6 Soziale Absicherung

In der HUMANWIRTSCHAFT verfügen alle Arbeitenden über ihren vollen Arbeitsertrag. Dadurch werden sie in die Lage versetzt, eigenständig für ihr Alter zu sparen und für Notsituationen Vorsorge zu treffen. Dies ist gewährleistet, weil langfristig angelegtes Geld kaufkraftbeständig verwaltet und nicht durch Inflation entwertet wird. Wem es nicht möglich ist, selbst für den eigenen Unterhalt zu sorgen, dem wird durch die Gemeinschaft geholfen werden. Die soziale Absicherung ist in der HUMANWIRTSCHAFT garantiert.

3.7 Familie

In der HUMANWIRTSCHAFT wird die Bodenrente, wie schon unter Punkt 2 erklärt, an alle Eltern oder Erziehenden ausbezahlt. Die Auszahlung der Bodenrente an jene Menschen, die sich um die Erziehung ihrer Kinder kümmern, kommt einem Gehalt gleich, das für alle Erziehende Anerken­nung und persönliche Entscheidungsfreiheit von ganz neuer Qualität bedeutet. Erst wenn die ökonomische Frage für Erziehende gelöst ist, sind sie wirklich in der Lage, Kinder, Familie und Beruf sinnvoll und in gewünschter Form miteinander zu verbinden. Für Mütter oder auch Väter, die sich um die Betreuung ihrer Kinder kümmern, gibt es weder den Zwang, recht schnell wieder arbeiten zu müssen, noch werden sie aufgrund von Konkurrenzmechanismen ausgegrenzt, wenn sie wieder berufstätig sein wollen, wie dies derzeit oftmals der Fall ist.

Die finanzielle Entlastung, die Freiland und Freigeld für alle Familien mit sich bringen, sorgt dafür, dass Kinder nicht länger ein Armutsrisiko darstellen. Die Perspektive einer sicheren Zukunft wird die Geburtenrate ansteigen lassen, wodurch die gegenwärtigen demographischen Probleme über­wunden werden.

3.8 Bildung

Das rege Wirtschaftsleben gibt auch in die Schulen, Ausbildungsstätten und Universitäten die entscheidenden Impulse: Arbeitskraft ist gefragt, viele unterschiedliche Kompetenzen werden gebraucht. Jeder findet später seinen Platz im Arbeitsleben. Damit werden alle Konkurrenz­prozesse, die unsere heutigen Schüler und Schülerinnen schon von der ersten Klasse an begleiten und bedrücken, überflüssig.

Wer mangelnde Bildung zur Ursache für Armut macht, verkennt, dass Armut im gegenwärtigen System die Ursache für mangelnde Bildung geworden ist. Dies wird sich in der Humanwirtschaft ändern. Das heute faktisch bestehende Bildungsmonopol des Staates wird nach und nach durch die finanzielle und rechtliche Gleichstellung aller freien Schulen und Hochschulen mit den staatlichen Einrichtungen aufgehoben werden. Die dadurch entstehende Vielfalt von Schulen wird es den Eltern und Erziehenden ermöglichen, für ihre Kinder die am besten geeignete Schule auszuwählen. Der freie Wettbewerb wird das Bildungswesen optimieren und darauf ausrichten, Lernprozesse dahin gehend zu gestalten, dass Schüler und Studierende befähigt werden, individuelle und kreative Problemlösungen zu erarbeiten, ohne dabei das Gemeinwohl aus den Augen zu verlieren.

3.9 Kultur

Freiland und Freigeld schaffen Voraussetzungen, die es allen Menschen ermöglichen, kulturell kreativ zu sein. Kultur, an der alle teilhaben können, wächst nur, wenn Frieden und Freiheit durch Wohlstand gesichert sind. Denn nur Wohlstand kann dafür sorgen, dass ein zunehmendes kulturelles Angebot auch seine Nachfrage findet.

Kunst und Kultur sind nicht identisch. Auch das Fliessband ist eine Errungenschaft unserer „Kultur“. Der Erwerb von Produkten, die in die Kategorie „Kunst“ fallen, ist heutzutage nur wenigen Menschen möglich, es sei denn, es handelt sich um reproduzierte Massenware. Die meisten Künstler können sich die von ihnen geschaffenen Werke selber gar nicht leisten. Dies wird sich unter Freigeldbedingungen ändern. Viele Menschen werden „Originale“ erwerben, wenn diese nicht mehr unerschwinglich sind. Auch werden Menschen, die nicht mehr permanent mit der Sicherung ihrer Lebensgrundlagen beschäftigt sind, lieber Theater und Konzerte besuchen, oder ihren Hobbys nachgehen als ihre Zeit vor dem Fernseher zu verbringen.

Wenn die Lebensnotwendigkeiten gesichert sind und für das Alter und für Notfälle vorgesorgt ist – wofür kann dann noch „gespart“ werden? Wenn der Erwerb von „mehr“ und „noch mehr“ Geld nicht mehr Lebenszweck der „Mehrheit“ ist, wird sich Grundlegendes ändern. Dann wird es zu einer wahren Stiftungs- und Schenkungsflut der Bürgerinnen und Bürger kommen, so dass ein sich selbst tragender Kulturbetrieb entsteht, der nicht länger abhängig ist von staatlicher Alimentierung.

3.10 Forschung und Technik

Freigeld bewirkt, im Gegensatz zu planwirtschaftlichen Ansätzen, viel stärkere Anreize zum Erforschen von Techniken, die das Überleben der Menschheit langfristig sichern. Lösungskonzepte müssen unter Freigeldbedingungen nur noch wirtschaftlich und nicht länger profitabel sein. Die Wissenschaften und die Entwicklung der Technik liegen in privater Hand und orientieren sich an den Bedürfnissen der Menschen. Von staatlicher Seite werden lediglich Auflagen erteilt, um schädliche Entwicklungen zu unterbinden.

So strebt die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI beispielsweise eine Neuregelung des Patentrechts an, damit Patente nicht länger dazu missbraucht werden können, Wirtschaft und Gesellschaft auf lizenzrechtlichem Weg mit überhöhten Kosten zu belasten. Die Neugestaltung des Patentrechts soll Missbrauchsmöglichkeiten mit diesem Recht minimieren. Das Patentrecht soll einerseits den Erfindern die Früchte ihrer schöpferischen Leistungen zukommen lassen und andererseits diesen monopolartigen Schutz im öffentlichen Interesse begrenzen. Patentfähig dürfen nur echte Erfindungen sein und nicht etwa Natursequenzen wie genetische Codes (Genome). Eine Patenterteilung soll, nach den entsprechenden Prüfungen, nur an natürliche Personen erfolgen, damit Erfinder nicht von Unternehmen mit einer „Prämie für einen Verbesserungsvorschlag“ abgespeist werden können. Die Gebühren für Patente sollen deutlich billiger sein als heute, damit der Anreiz zur kreativen Leistung nicht von den Vermögensverhältnissen bestimmt wird.

3.11 Energie

Im Monopolsektor, zu dem die „Energiebranche“ zweifellos gehört, wird der Wettbewerb heftig entfachen, weil dort immer noch die höchsten Gewinne erzielt werden. Sobald die Kapitalvorräte ein gewisses Maß erreicht haben, wird es für alle fachlich Qualifizierten aus der „zweiten Reihe“ kein Halten mehr geben. Der zunehmende Wettbewerb im Noch-Monopolsektor wird die Preise für die Monopolgüter schnell und kräftig nach unten in Richtung auf die Produktionskosten drücken.

Die Gewinne von Monopolen, die engstens an die Bodennutzung geknüpft sind (Energie, Telekommunikation, Bahn, etc.), werden durch die Bodenreform auf ein sozial verträgliches Maß zurückgeführt. Bodenrenten, die der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden, sichern den Wettbewerb. Weil neue Technologien zur Erzeugung regenerativer Energien nicht mehr rentabel sein müssen, sondern nur noch wirtschaftlich, werden sie weiterentwickelt und eingesetzt werden. Die Energieversorgung wird weitgehend dezentralisiert werden.

Atomanlagen wären längst wegen Unwirtschaftlichkeit stillgelegt, wenn deren Betreiber dazu verpflichtet wären, alle bekannten Risiken privat zu versichern, einschließlich der Endlagerung des Atommülls. Deshalb sind alle staatlichen Bürgschaften und Subventionen zurückzunehmen. Stillgelegte Atomkraftwerke und radioaktive Substanzen müssen nach dem Stand der Technik mit höchster Sorgfalt versiegelt, bzw. entsorgt werden.

3.12 Verkehr

Das dichter werdende Netz von Arbeitsmöglichkeiten vermindert die Anforderungen an den Fernverkehr. Verbesserungen und Verbilligungen in der Kommunikationstechnologie und Technik tragen ebenfalls zur Reduzierung des Verkehrs im Allgemeinen bei. Gleichzeitig sorgt die Bodenreform dafür, dass die Preise für die Nutzung der Bahn sinken.

Freiland bedeutet automatisch, dass brach liegendes Land, welches bisher der Spekulation vorbehalten war, erschlossen wird. Land, auf dem Güter hervorgebracht werden, die bezahlt werden können. Land, welches den Menschen sowohl ein Einkommen als auch ein Auskommen sichert. Nach dem Eintritt der Allgemeinheit als Verpächter in das Pachtverhältnis und dem Wegfall der Subventionen, werden genau jene landwirtschaftlichen Güter am preiswertesten, die in der unmittelbaren Umgebung produziert werden. Sie werden am kostengünstigsten produziert, nämlich ohne große Transportkosten. Warum in Mecklenburg die Milch aus Bayern einführen, wenn den Kühen in der Umgebung beste Bedingungen und den Bauern billigste Kredite für die notwendigen Mechanisierungen und Automatisierungen zur Verfügung stehen?

Das Netz von industriellen, wissenschaftlichen, künstlerischen, sozialen oder landwirtschaftlichen Unternehmungen wird enger und strebt seiner optimalen Ausdehnung bzw. Dichte zu. Die Folgen für den Individualverkehr sind dabei kaum abzusehen. Weniger Mineralölverbrauch, Verbesserung der toxischen Bilanz in der Atmosphäre, weniger Krankheiten, weniger Unfälle. In der Summe geringere Kosten für Mobilität, da diese Kosten heute in vielen Fällen aufgezwungen und daher vermeidbar sind.

Das neue, verbrauchsorientierte Steuersystem fördert die dezentrale, stärker auf die regionale Nahversorgung ausgerichtete, Wirtschaft. Das Verkehrsaufkommen wird auch dadurch sinken. Im Zusammenspiel mit Forschung und Technik werden die Verkehrssysteme, wo immer möglich, vom Verbrauch endlicher Rohstoffe umgestellt auf den Einsatz alternativer Kraftstoffe. Gleichzeitig wird der öffentliche Nahverkehr auch dadurch nochmals günstiger, dass sich wegen der preiswerten Fahrscheine immer mehr Menschen für ihn entscheiden.

3.13 Umwelt

Freiland und Freigeld machen nachhaltiges, ressourcensparendes Wirtschaften überhaupt erst möglich. Mit jedem Prozent weniger Zins wird eine Investition, die sich heute erst in 50 Jahren oder gar nicht „rechnet“, plötzlich wirtschaftlich sinnvoll. Kurzfristiges Renditedenken wird dadurch immer mehr durch das Planen in größeren Zeiträumen abgelöst. Die Entwicklung neuer Techniken, wie z.B. zur Verbesserung der Energieausbeute bei erneuerbaren Energiequellen, wird dann so viele private Geldgeber finden, daß staatliche Förderung überflüssig wird.

Sobald in Industrie und Landwirtschaft der Zwang entfällt, hohe Zinslasten zu erwirtschaften, werden sich die Produktionsverhältnisse gewaltig ändern. Es wird nicht mehr das produziert, was die höchsten Renditen erwirtschaftet, sondern das, was vom Kunden nachgefragt wird und sich als wirtschaftliche Produktion etablieren kann. Dies bedeutet, dass lediglich die Herstellungskosten unterhalb des Erlöses liegen müssen.

Unter Freigeldbedingungen entfällt auch der Zwang zur „aggressiven Nachfragesteigerung“, der im Kapitalismus in zahlreichen Branchen zu beobachten ist. Bestes Beispiel hierfür ist der „Schrank der Saison“, wie er gegenwärtig von einem großen Möbelhaus propagiert wird. Früher konnte der „Schrank für’s Leben“ in der Regel auch noch vererbt werden – heute spielt der Materialverbrauch eine dem Profit untergeordnete Rolle. Dabei sind die ökologischen Aspekte heute bestens bekannt. Derartigen Fehlentwicklungen ist mit Gesetzen nicht beizukommen – mit Freigeld schon! Durch Freigeld liegt es wieder in der Macht der Verbraucher, durch ihr Nachfrageverhalten aktiv darüber zu bestimmen, was mit welchen Mitteln produziert wird und was nicht.

Darüber hinaus gilt in der HUMANWIRTSCHAFT das „Gebot der Vernunft“, nachdem alle entstehenden Schäden, Entsorgungskosten und auch die Absicherung gegen eventuelle Schadensfälle den Herstellern nach dem Verursacherprinzip angelastet werden.

3.14 Internationale Beziehungen

Die Einführung von Freiland und Freigeld wird für einen beliebigen Wirtschaftsraum immer nur Vorteile bringen, ohne einen Konflikt mit den wirtschaftlichen Interessen benachbarter Wirtschaftsräume herbeizuführen.

Wenn Sie wissen möchten, warum dies so ist, lesen Sie bitte die Broschüre:
HUMANWIRTSCHAFT – so funktioniert’s!“

Das Freigeldland wird daher ein Vorbild für die Menschen in aller Welt werden, wie ein modernes, sozial gerechtes, nachhaltig wirtschaftendes Gemeinwesen aussehen kann. Die Abschaffung von Armut und Ausbeutung wird ihre Faszination nicht verfehlen und zu einer raschen Ausbreitung von Freigeldländern auf allen Kontinenten führen. Dadurch wird der internationale Handel noch weiter vereinfacht und der weltweite Wohlstand wird heute noch unvorstellbare Ausmaße erreichen. Erst unter den Bedingungen von Freigeld und Freiland werden die Menschen erkennen, was „Leben in Fülle“ heißt. Dann erst können die Wunden heilen, die Jahrhunderte „Leben im Mangel“ geschlagen haben.

Die „Europäische Union“ ist entstanden, ohne dass die Menschen in Europa per Volksentscheid ihre Zustimmung gegeben haben. Obwohl der freie Güter- und Reiseverkehr sicherlich von den meisten Menschen begrüßt wird, regiert ohne demokratische Legitimation eine „Superbehörde“ in Brüssel. Die Humanwirtschaftspartei tritt deshalb dafür ein, dass nur das Europa-Parlament in Straßburg gesetzgebende Kompetenzen erhält und Verordnungen der Brüsseler Kommission genehmigen muss. Falls das Europa-Parlament sich nicht entschließen kann, die hier vorgeschlagenen Reformen des Geld- und Bodenrechtes durchzuführen, soll Deutschland sich vom Euro lösen und Freigeld und Freiland im Alleingang einführen.

Dies wird auch für die Länder des Südens eine große Hilfe sein. Im Gegensatz zur derzeitigen „Entwicklungshilfe“, die den Einwohnern kaum zugute kommt und oft in korrupte Kanäle fließt, wird der allgemeine Wohlstand der Bevölkerung nach Einführung der umlaufgesicherten Festwährung die Bereitschaft erhöhen, diesen Ländern zu helfen, ihre Bedürfnisse eigenständig zu befriedigen. Heute zahlen die durch „Entwicklungshilfe“ verschuldeten Völker erheblich mehr Zinsen für Kredite an die reichen Länder, als sie an Geldern erhalten.

Nach Einführung der HUMANWIRTSCHAFT werden Kredite nicht mehr durch hohe Zinsen belastet sein. Der Wegfall von Schutzzöllen und Agrarsubventionen wird dafür sorgen, dass diese Länder eine Chance erhalten, aus eigener Kraft ihre Wirtschaft aufzubauen. Damit wird der Korruption der Nährboden entzogen und die Verschwendung von Geldern für Waffenkäufe kann aufhören.

Darüber hinaus kann das Konzept „Freiland“ benutzt werden, um vorhersehbare Konflikte – wie es sie ansonsten z.B. um die Bodenschätze des Meeresgrundes geben wird – auf internationaler Ebene zu entschärfen. Wie alles, was nicht vom Menschen selbst geschaffen wurde, gehören auch die Bodenschätze des Meeres der ganzen Menschheit gemeinsam.

3.15 Abrüstung

In den internationalen Beziehungen spielen nach wie vor ideologische und religiöse Aspekte eine große Rolle. Jedoch resultieren diese „Reflexe“ immer aus politischen Interessenlagen und haben ihre Wurzeln in den ökonomischen Verhältnissen. Wie auch immer der verlautbarte Kriegs- oder Angriffsgrund heißen mag: Es geht um die Aufrechterhaltung der kapitalistischen Wirtschafts­ordnung, die Beherrschung der Weltressourcen und um politische Kontrolle.

Um die kapitalistische Wirtschaftsweise aufrecht zu erhalten ist Rüstung und Rüstungsproduktion unbedingt erforderlich. Die Friedensproduktion drückt immer auf den Sachkapitalzins, denn jedes gebaute Haus und jede errichtete Fabrik schafft mehr Angebot und mehr Konkurrenz. Beide drücken auf den Preis und würden bei anhaltender Investition dafür sorgen, dass der Sachkapitalzins gegen Null sinkt. Daher werden die Investitionen in die Friedensproduktion an dem Punkt gestoppt, an dem sie keine 2 – 2,5% Zinsen mehr abwerfen. Das nach Profit gierende Kapital sucht sich andere Anlagemöglichkeiten – zum Beispiel im Ausland – oder wartet, im schlimmsten Fall, bis der Bedarf – respektive die Not – wieder groß genug geworden ist, um einen möglichst hohen Zinssatz zu ermöglichen.

Ganz anders hingegen verhält es sich mit der Produktion von Rüstungsgütern. Sie drücken nicht auf den Sachkapitalzins, denn sie befriedigen keinen realen Bedarf der Bevölkerung. Die Rüstungs­güterproduktion ist für den Kapitalismus systemimmanenter Zwang. Zum einen werden in der Rüstung satte Profite gemacht und damit dem Rendite suchenden Kapital lukrative Anlage­möglichkeiten geboten, zum anderen sorgen die Wiederaufbauaufträge nach einem Krieg für nachhaltige Erhöhungen der Bruttosozialprodukte in den Industrienationen. Wenn eine Volkswirtschaft an den Punkt gekommen ist, an dem viele der Friedensproduktionen nicht mehr genug Rendite abwerfen, dann gelingt es dem Staat und der Politik über die Vergabe von Rüstungsaufträgen, Gelder in die Wirtschaft zu leiten und Arbeitsplätze zu sichern.

Mit der Einführung der HUMANWIRTSCHAFT wird sich das Geld der Friedensproduktion nicht mehr systembedingt ab einem gewissen Punkt „verweigern“, sondern solange eingesetzt werden, wie eine Produktion wirtschaftlich ist. Heute unterbleiben bestimmte Investitionen, weil sie nicht genügend hohe Renditen innerhalb bestimmter Zeiträume abwerfen. Dies zeigt sich z.B. bei der Versorgung mit Solarenergie oder umweltschonenden Verkehrssystemen. Diese Investitionen können in der Humanwirtschaft endlich getätigt werden. So können alle zur Verfügung stehenden Gelder – die nun nicht mehr als „Kapital“ zinstragend sind – aufgenommen und auf dem Weg der
Friedensproduktion in den Wirtschaftskreislauf geleitet werden. Es gibt dann keinen ökono­mischen Zwang mehr, Rendite zu erwirtschaften und kein Staat wird mehr gezwungen sein, Rüstungsaufträge zu erteilen, um den Wirtschaftskreislauf aufrechtzuerhalten.

Die Nachfrage nach Rüstungsgütern wird dadurch drastisch sinken, denn es gibt keinen oder höchstens einen sehr geringen realen Bedarf an Waffen und Rüstung. Die Unternehmen, die mit der Produktion von Rüstung ihren Umsatz gemacht haben, werden ihre Produktionen schnell umstellen müssen, denn die Menschen werden keine Kriegswaffen nachfragen und auch die Staaten werden keine Notwendigkeit mehr sehen, diese Produktion mit Subventionen oder Aufträgen am Leben zu erhalten.

Die Verwirklichung des Programms der HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI baut daher innen- wie außenpolitische Spannungen ab und macht Rüstung und Kriegsdienst überflüssig.

Rüstung und Militärdienst sind allerdings nicht die Ursachen von Kriegen, ebenso wenig wie das Fieber die Ursache einer Krankheit ist. Die Ablehnung von Rüstung reicht nicht aus, um Frieden zu schaffen. Vielmehr müssen die Ursachen, die zu Kriegsvorbereitung und zu Kriegen führen, beseitigt werden.

Diese Ursachen liegen in der ungelösten sozialen Frage.


Aufruf der HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI

Wir stehen am Anfang einer neuen Epoche: Alle Menschen sind eingeladen, eine Politik mitzutragen und mitzugestalten, die der Wiederherstellung und Erhaltung unserer Lebensgrundlagen höchste Priorität einräumt.

Die zerstörerischen Auswirkungen des Kapitalismus haben ein Ausmaß erreicht, dass sich die Menschheit auf überlebenswichtige Fragen konzentrieren muss, wenn sie den Erhalt des Lebens, so wie wir es kennen, sichern will. Stabiler Naturhaushalt, sauberes Wasser, reine Luft, gesunde Ernährung, umweltverträgliche Energie- und Verkehrssysteme, sparsamer Umgang mit begrenzten Rohstoffen, humane Lebens- und Arbeitsbedingungen und nicht zuletzt Freiheit und Frieden:

Das erreicht die HUMANWIRTSCHAFT durch FREILAND und FREIGELD.

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