Category Archives: Wirtschaftspolitik

16 Mrz

Angela Merkel im Hamsterrad

„In einer Autokratie genügt es, wenn ein Mann die Währungsfrage studiert. In der Demokratie muß das ganze Volk sich dieser Aufgabe unterziehen, wenn die Demokratie nicht den Demagogen verfallen soll.“ (Silvio Gesell, NWO, 6. Auflage, Vorwort) Da sich das Deutsche Volk dieser Aufgabe bisher nicht unterzogen hat, brauchen das auch seine Politiker nicht zu tun

weiterlesen
07 Mrz

SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück

1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder, im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder. 1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % der Zweitstimmen, im September 2017 lag sie bei 20,5 %. Damit das nicht immer so weiter geht, rufen die Mitglieder nach Erneuerung und der Parteivorstand verspricht, sich mit ganzer Kraft

weiterlesen
03 Mrz

Zölle sollen US-Unternehmen retten

Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, des freien Wettbewerbs und des Leistungsprinzips steckt in großen Schwierigkeiten und versucht jetzt, mit der Uralt-Waffe der Zollpolitik Arbeitsplätze zu retten oder wiederzugewinnen, die im Produktionssektor gefährdet sind oder verloren gegangen sind. Die Methode, den Dienstleistungssektor wie z. B. die Finanzwirtschaft auszuweiten, hat sich als untauglich erwiesen, um die Industrie-Arbeitslosen

weiterlesen
10 Jul

G20-Krawall-Gipfel in Hamburg – 6. bis 8.7.2017

Der Kapitalismus und seine globale Verbreitung sind nicht zu stoppen. Die großen Massen wollen das auch gar nicht, schon weil sie die Zusammenhänge nicht kennen. Außerdem sind die kommunistischen Gesellschaften, die das versucht haben, krachend gescheitert oder vegetieren als Entwicklungsländer dahin. Nur mit brutalstem Despotismus, Militarismus (Nordkorea) und Staatskapitalismus (Rot-China) halten sich die real existierenden

weiterlesen
07 Mrz

Vorschlag zur Bekämpfung der strukturellen Arbeitslosigkeit

Die Parteien sind nicht in der Lage das Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit zu bewältigen. Sie schwanken zwischen alten neoliberalen Formeln (Wachstum um neue Arbeitsplätze zu schaffen) und pseudosozialistischen Umverteilungsideen (Verlängerung der Bezugsdauer für ALG I) Damit werden die Probleme nicht ansatzweise gelöst werden, im letzten Fall nur zeitlich verschoben. Die in Deutschland ganz besonders wirkende

weiterlesen
01 Sep

Bürgergeld

Finnland will das Bürgergeld am 01.01.2017 einführen, Brasilien ebenfalls.   In Kanada gibt es das Bürgergeld schon – steht sogar in der Verfassung.  In Namibia lief vor kurzem ein ähnliches Projekt aus, das folgende Wirkungen hatte: -die Schüler konnten endlich ihr Schulgeld wieder zahlen. -das Vieh wurde nicht mehr von den Nachbarn gestohlen und für

weiterlesen
30 Nov

Der (Geheim-) Code Merkel

Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen Staat zu errichten, sondern das Grundgesetz (GG) als Reorganisation eines Teilbereiches des deutschen Staates … zu begreifen. Das Festhalten … an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist

weiterlesen
08 Dez

Ruhrgebiet ohne Opel

Am Freitag, dem 5. Dezember 2014 beendet die Fa Opel nach 52 Jahren ihre PKW-Produktion in Bochum. Das Ruhrgebiet verliert damit einen ehemals wichtigen Industriestandort, 3300 Beschäftigte müssen sich neue Arbeitsplätze suchen. (HK) 1962 wurde das Werk Bochum eröffnet. Es war ein Beispiel für den notwendigen Strukturwandel von der Schwerindustrie mit Kohle und Stahl zu

weiterlesen
14 Dez

Freier Handel – Das Wunder von Bali

 Freier Handel nutzt allen, vor allem den Armen! 159 Länder haben am 7.Dez. In Bali ein historisches Abkommen geschlossen. Der Freihandel bekommt eine neue Chance. Der grenzüberschreitende Handel soll von Bürokratie und Zöllen befreit werden. Die Humanwirtschaftspartei begrüßt dieses Abkommen als ersten Schritt zur Hebung des Wohlstands der 800 Millionen Menschen auf dieser Welt, die

weiterlesen
05 Sep

Energie – Rückkauf des Energie-Netzes

eine Grundsatzfrage was in der Diskussion über das Volksbegehren schief läuft: Worum geht es wirklich? Als die EU ein Gesetz zur Privatisierung der Wasserversorgung vorlegte, war die Empörung einhellig. Schnell waren die nötigen Unterschriften für ein europaweites Volksbegehren zusammen! Wie kann man nur die öffentliche Wasserversorgung von den Gewinninteressen privater Geldanleger abhängig machen, die, wie

weiterlesen