Category Archives: Wirtschaftspolitik

28 Feb

Späte Erkenntnis

Am 28. Dezember titelte das Hamburger Abendblatt auf Seite 14 Rot-grüne Pläne gegen Spekulanten. Vergabe städtischer Grundstücke nur noch in Erbbaupacht. Sollte diese Absicht umgesetzt werden, würde eine uralte Forderung der Humanwirtschaftspartei erfüllt. Die Aufklärungsarbeit von Generationen von Humanwirtschaftlern trägt in Hamburg erste Früchte. Hamburg ist kein Zufall, denn nirgendwo in Deutschland ist seit Kriegsende

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02 Feb

Neues Wettrüsten droht – INF-Vertrag gekündigt

Die Russen haben kürzlich ihre neuesten Marschflugraketen für atomare Bewaffnung vorgestellt (Intermediate Range Nuclear Forces, INF). Die technische Entwicklung bleibt nicht stehen und wird natürlich ausgenutzt. So kommen Abrüstungsverträge wie der INF-Vertrag aus dem Gleichgewicht. US-Präsident Donald Trump hat reagiert und am 1. Februar mit 6-monatiger Kündigungsfrist diesen Vertrag gekündigt. Abrüstung garantiert nicht den Frieden!

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30 Jan

Was lernt man in Auschwitz?

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die Gefangenen im Konzentrationslager Auschwitz. Aus diesem Anlaß besuchte kürzlich am Holocaust-Gedenktag eine Gruppe junger Menschen aus Bielefeld zusammen mit Politikern aus NRW die Gedenkstätte in Polen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberg (FDP) und Integrations-Staatssekretärin Serap Güler (CDU) begleiteten die Reise, die von der Union

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16 Mrz

Angela Merkel im Hamsterrad

„In einer Autokratie genügt es, wenn ein Mann die Währungsfrage studiert. In der Demokratie muß das ganze Volk sich dieser Aufgabe unterziehen, wenn die Demokratie nicht den Demagogen verfallen soll.“ (Silvio Gesell, NWO, 6. Auflage, Vorwort) Da sich das Deutsche Volk dieser Aufgabe bisher nicht unterzogen hat, brauchen das auch seine Politiker nicht zu tun

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07 Mrz

SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück

1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder, im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder. 1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % der Zweitstimmen, im September 2017 lag sie bei 20,5 %. Damit das nicht immer so weiter geht, rufen die Mitglieder nach Erneuerung und der Parteivorstand verspricht, sich mit ganzer Kraft

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03 Mrz

Zölle sollen US-Unternehmen retten

Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, des freien Wettbewerbs und des Leistungsprinzips steckt in großen Schwierigkeiten und versucht jetzt, mit der Uralt-Waffe der Zollpolitik Arbeitsplätze zu retten oder wiederzugewinnen, die im Produktionssektor gefährdet sind oder verloren gegangen sind. Die Methode, den Dienstleistungssektor wie z. B. die Finanzwirtschaft auszuweiten, hat sich als untauglich erwiesen, um die Industrie-Arbeitslosen

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10 Jul

G20-Krawall-Gipfel in Hamburg – 6. bis 8.7.2017

Der Kapitalismus und seine globale Verbreitung sind nicht zu stoppen. Die großen Massen wollen das auch gar nicht, schon weil sie die Zusammenhänge nicht kennen. Außerdem sind die kommunistischen Gesellschaften, die das versucht haben, krachend gescheitert oder vegetieren als Entwicklungsländer dahin. Nur mit brutalstem Despotismus, Militarismus (Nordkorea) und Staatskapitalismus (Rot-China) halten sich die real existierenden

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07 Mrz

Vorschlag zur Bekämpfung der strukturellen Arbeitslosigkeit

Die Parteien sind nicht in der Lage das Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit zu bewältigen. Sie schwanken zwischen alten neoliberalen Formeln (Wachstum um neue Arbeitsplätze zu schaffen) und pseudosozialistischen Umverteilungsideen (Verlängerung der Bezugsdauer für ALG I) Damit werden die Probleme nicht ansatzweise gelöst werden, im letzten Fall nur zeitlich verschoben. Die in Deutschland ganz besonders wirkende

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01 Sep

Bürgergeld

Finnland will das Bürgergeld am 01.01.2017 einführen, Brasilien ebenfalls.   In Kanada gibt es das Bürgergeld schon – steht sogar in der Verfassung.  In Namibia lief vor kurzem ein ähnliches Projekt aus, das folgende Wirkungen hatte: -die Schüler konnten endlich ihr Schulgeld wieder zahlen. -das Vieh wurde nicht mehr von den Nachbarn gestohlen und für

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30 Nov

Der (Geheim-) Code Merkel

Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen Staat zu errichten, sondern das Grundgesetz (GG) als Reorganisation eines Teilbereiches des deutschen Staates … zu begreifen. Das Festhalten … an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist

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