von Ein Blick in den Kalender – keine Gedenktage, aber Tage zum denken!
Die Humanwirtschaftspartei stellt vor
1.Juli.1867: Die Verfassung des Norddeutschen Bundes tritt in Kraft. Damit ist der Norden Deutschlands in einem Bundesstaat vereint.
1.Juli.1934: Das vielbeachtete Feder-Bosch-Abkommen tritt in Kraft, womit die I.G. Farben von der deutschen Reichsregierung Wirtschaftlichkeitsgarantien für die Produktion von synthetischem Benzin erhält.
1.Juli.1938: Wolfsburg wird durch Verordnung des Oberpräsidenten des Regierungsbezirks Lüneburg als „Stadt des KdF-Wagens bei Fallersleben“ im Landkreis Gifhorn gegründet.
1.Juli.1948: Als Ergebnis der Londoner Sechsmächtekonferenz übergeben die Vertreter der westlichen alliierten Besatzungsmächte den westdeutschen Ministerpräsidenten in Frankfurt am Main die Frankfurter Dokumente. Sie bilden eine Arbeitsgrundlage für das spätere Grundgesetz und damit für die Gründung der Bundesrepublik Deutschland.
1.Juli.1958: In der Bundesrepublik Deutschland tritt das Gleichberechtigungsgesetz in Kraft.
1.Juli.1959: Bei der deutschen Bundespräsidentenwahl wird Heinrich Lübke neuer Präsident.
1.Juli.1969: Gustav Heinemann übernimmt sein Amt als deutscher Bundespräsident.
1.Juli.1974: Walter Scheel tritt sein Amt als deutscher Bundespräsident an.
1.Juli.1979: Karl Carstens nimmt die Amtsgeschäfte als deutscher Bundespräsident auf.
1.Juli.1991: Der Warschauer Pakt wird offiziell aufgelöst, nachdem bereits im März die militärischen Strukturen gelöst worden sind.
1.Juli.1998: Eine Gesetzesreform vermindert in Deutschland die rechtlichen Unterschiede zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern.
1.Juli.1998: Das deutsche Ehegesetz wird aufgehoben. Die Bestimmungen über die Eheschließung stehen seitdem wieder im Bürgerlichen Gesetzbuch, aus dem die Nationalsozialisten sie 1938 herausgelöst hatten.
2.Juli.1963: Der Élysée-Vertrag als deutsch-französischer Freundschaftsvertrag tritt in Kraft.
3.Juli.1919: Durch die Weimarer Nationalversammlung werden die Farben Schwarz-Rot-Gold, die Farben der Revolution von 1848, zu den Reichsfarben bestimmt.
3.Juli.1973: Die erste Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) wird eröffnet.
3.Juli.1979: Der Deutsche Bundestag beschließt, bei Mord und Völkermord die Verjährung endgültig aufzuheben und beendet damit die Verjährungsdebatte. Damit sollen später entdeckte NS-Verbrecher noch verfolgt werden können.
4.Juli.1926: Der erste NSDAP-Parteitag findet in Weimar statt und die Hitlerjugend wird gegründet.
4.Juli.1933: Die Deutsche Zentrumspartei und die Bayerische Volkspartei beschließen ihre Selbstauflösung.
4.Juli.1939: Im Deutschen Reich wird die Diskriminierung von Juden mit der Schaffung der Reichsvereinigung der Juden in Deutschland fortgesetzt.
5.Juli.1832: Im Deutschen Bund wird der Gebrauch politischer Abzeichen gesetzlich verboten. Das zielt besonders auf Schwarz-Rot-Gold als Zeichen nationaler Gesinnung. Als Reaktion auf das Hambacher Fest werden ferner Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt.
5.Juli.1933: Die Deutsche Zentrumspartei löst sich nach Verfolgung und Terrorisierung ihrer Mitglieder durch die NSDAP als letzte der bürgerlichen Parteien selbst auf.
7.Juli.1927: Der deutsche Reichstag verabschiedet das Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung.
7.Juli.1956: Das Wehrpflichtgesetz wird durch den Deutschen Bundestag verabschiedet.
9.Juli.1932: Die deutsche Regierung unter Franz von Papen erreicht am Ende der Konferenz von Lausanne ein Ende der im Versailler Vertrag auferlegten Reparationszahlungen. Die Opposition im Reichstag empfindet das Verhandlungsergebnis als unzureichend.
10.Juli.1948: Nach der Rittersturz-Konferenz werden die Koblenzer Beschlüsse veröffentlicht. Die elf westdeutschen Ministerpräsidenten erklären darin, dass die beabsichtigte Gründung der Bundesrepublik Deutschland lediglich ein Provisorium darstelle und ein gesamtdeutscher Staat angestrebt werde.
12.Juli.1806: Durch die Unterzeichnung der Rheinbundakte sagen sich mehrere süd- und westdeutsche Fürstentümer vom Reich los und gründen den Rheinbund, als deren Protektor Napoleon fungiert; Liechtenstein wird souveräner Staat.
12.Juli.1994: Das Bundesverfassungsgericht erklärt Auslandseinsätze der Bundeswehr unter UNO-Mandat für verfassungskonform.
13.Juli.1854: Arbeiter- und Arbeiterbildungsvereine werden auf Beschluss des Bundestages im Deutschen Bund verschärfter Verfolgung ausgesetzt.
13.Juli.1870: Otto von Bismarck lässt die Emser Depesche veröffentlichen, die in der Folge zum Deutsch-Französischen Krieg führt.
13.Juli.1941: Hitler schlägt Japan ein umfassendes Offensivbündnis mit dem Ziel vor, dass Deutsche und Japaner zusammen die Sowjetunion und die USA „vernichten“.
13.Juli.1992: Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als verfassungsgemäß.
14.Juli.1866: Augsburg wird provisorischer Sitz des Deutschen Bundes, nachdem der Bundestag wegen des Deutschen Krieges von Frankfurt am Main hierher übersiedelt ist.
14.Juli.1880: Reichskanzler Otto von Bismarck lenkt im Kulturkampf gegen die katholische Kirche ein: Das Brotkorbgesetz wird aufgehoben und die Bischöfe vom Eid auf preußische Gesetze befreit.
14.Juli.1933: Im Zuge der Gleichschaltung wird im Deutschen Reich das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien, mit dem die NSDAP zur einzigen rechtmäßigen Partei erklärt wird, sowie das Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit beschlossen. Außerdem wird das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses verabschiedet, mit dem die Aktion T4 eingeleitet wird.
15.Juli.1963: Egon Bahr hält in der Evangelischen Akademie Tutzing seine berühmte Rede Wandel durch Annäherung.
16.Juli.1958: Generalsekretär Walter Ulbricht verkündet auf dem fünften Parteitag der SED die Zehn Gebote der sozialistischen Moral und Ethik.
17.Juli.1878: Die Kinderarbeit in Deutschland wird auf Heimarbeit und Landwirtschaft beschränkt.
17.Juli.1945: Im Schloss Cecilienhof beginnt die Potsdamer Konferenz, ein Gipfeltreffen der drei Hauptalliierten des Zweiten Weltkrieges zur Beratung über ihr weiteres Vorgehen.
17.Juli.1987: Die Todesstrafe wird in der DDR abgeschafft.
20.Juli.1932: Die preußische Regierung wird per Notverordnung von Reichspräsident Paul von Hindenburg abgesetzt. Reichskanzler Franz von Papen übernimmt nach dem sogenannten Preußenschlag kommissarisch die Regierungsgeschäfte.
20.Juli.1944: Operation Walküre: Claus Schenk Graf von Stauffenberg verübt ein Attentat auf Adolf Hitler, das jedoch scheitert.
22.Juli.1938: Im Deutschen Reich wird, verbunden mit Nachteilen für Juden, als Inlandsausweis die Kennkarte eingeführt. Der Personalausweis löst später diesen Lichtbildausweis ab.
23.Juli.1793: Mit der Kapitulation gegenüber den preußischen Truppen enden Belagerung und Mainzer Republik.
23.Juli.1847: Das Preußische Judengesetz bringt eine Rechtsvereinheitlichung und gewährt dieser Bevölkerungsgruppe Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit.
28.Juli.1951: In Genf wird das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, die Genfer Flüchtlingskonvention, verabschiedet.
29.Juli.1899: Auf der ersten Haager Friedenskonferenz werden Abkommen und Erklärungen zum Kriegsvölkerrecht und zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle mit der ersten Haager Landkriegsordnung als Anhang unterzeichnet.
30.Juli.1958: Das angerufene Bundesverfassungsgericht hält eine beabsichtigte Volksbefragung über die Aufstellung von Kernwaffen unter NATO-Oberbefehl im deutschen Bundesgebiet für verfassungswidrig. Die von einem breiten Bündnis getragene Bewegung Kampf dem Atomtod gibt daraufhin ihre Kampagne auf.
31.Juli.1932: Die NSDAP gewinnt bei der Reichstagswahl 37,3 % aller Stimmen und wird damit zur größten Fraktion im Reichstag.
31.Juli.1941: Der deutsche Reichsmarschall Hermann Göring beauftragt Reinhard Heydrich, den Chef der Sicherheitspolizei und des SD, ihm einen Gesamtentwurf über die Durchführung der angestrebten Endlösung der Judenfrage vorzulegen.
31.Juli.1970: Durch eine Änderung von Artikel 38 Absatz II des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland wird das aktive Wahlalter von 21 auf 18 Jahre und das passive Wahlalter auf den Zeitpunkt der Volljährigkeit herabgesetzt.