Category Archives: Innenpolitik

07 Mrz

SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück

1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder, im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder. 1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % der Zweitstimmen, im September 2017 lag sie bei 20,5 %. Damit das nicht immer so weiter geht, rufen die Mitglieder nach Erneuerung und der Parteivorstand verspricht, sich mit ganzer Kraft

weiterlesen
07 Dez

Rekultivierung von Braunkohlegruben

Schon immer wurde die Umwelt durch die menschliche Siedlungs- und Wirtschaftsweise geschädigt, aber meist war die Natur in der Lage, sich zu regenerieren, sonst hätte die Menschheit bis jetzt nicht überleben können. Heute geht die Schädigung aber bereits so weit, daß die Natur alleine dazu nicht mehr die Kraft hat. Der Mensch muß inzwischen selbst dafür

weiterlesen
19 Jul

Online-Gesetz zur Überwachung

Überwachung jeglicher Aktivitäten sind für gelernte DDR-Bürger ja keine Überraschung. Damit sind wir aufgewachsen. Und unsere Großeltern in den 30zigern auch schon. Einmal nannte man es das Führerprinzip, dann schoben wir es auf eine demokratische VolksDiktatur, heute ist es eine demokatische FinanzDiktatur. Wann gab es eigentlich mal keine wie auch immer geartete Diktatur? Eigentlich NIE.

weiterlesen
27 Feb

Kapitalismus stört Integration der Türken

Am Samstag, 18.2.2017, sprach der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in der Arena Oberhausen vor 10.000 Zuschauern. Die Veranstaltung wurde von einem türkischen Verein privat organisiert, um in den Genuß des deutschen Versammlungsrechtes zu kommen. Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will noch vor dem Referendum zur Verfassungsänderung am 16 April in NRW auftreten und

weiterlesen
12 Feb

AfD-Parteitag in Köln: Auf in den Bürgerkampf?

Für den 22. April 2017 ist in Köln der Bundesparteitag der AfD geplant. Unter welchen Voraussetzungen er im Hotel Maritim am linken Rheinufer stattfindet, ist unsicher. Es wird bereits bundesweit zu massiven Gegendemonstrationen und Störungen gerüstet. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies rechnet mit 30.000 Schlachtenbummlern aus der linken Szene, gegen die er mindestens 3000 Polizisten

weiterlesen
28 Sep

Debatte um Rechtsruck: Wir sind’s, die Mehrheit

  Ob CSU oder SPD, die etablierten Parteien nehmen die Argumente einer lauten, rechten Minderheit auf. Der Großteil der Bevölkerung jedoch steht für Offenheit und demokratische Werte. Er sollte seine Stimme erheben. Quelle: Debatte um Rechtsruck: Wir sind’s, die Mehrheit, Harald Welzer – SPIEGEL ONLINE Sehr schön beschrieben. Also bitte sehr: Etwas tun und anpacken und

weiterlesen
30 Nov

Der (Geheim-) Code Merkel

Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen Staat zu errichten, sondern das Grundgesetz (GG) als Reorganisation eines Teilbereiches des deutschen Staates … zu begreifen. Das Festhalten … an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist

weiterlesen
30 Dez

Pegida und die Welt der Desinformation

Am Beispiel Pegida und seiner Behandlung in den öffentlichen Medien können wir die Regeln der manipulativen Desinformation studieren, so wie sie auf den Kaderschulen diktatorischer Regime im Fach politischer Propaganda und Agitation gelehrt wird und in der sog. freien Presse offenbar noch gerne praktiziert wird. 1. Stufe: Dramatisierende Darstellung eines aus dem Rahmen des Normallebens

weiterlesen
30 Sep

Flüchtlinge aus der Bodenrente unterstützen

Steigt die Bevölkerungszahl, so steigt auch die Bodenrente, die unverdient in die Taschen der Bodenbesitzer fließt. Eine sozial gerechte und ökonomisch verträgliche Abschöpfung der unverdienten Bodenrente für die Allgemeinheit ist aber nur mit der von der Freiwirtschaftsbewegung vorgeschlagenen und u.a. von der Humanwirtschaftspartei vertretenen Freilandreform möglich. Aus der Bodenrente, die durch den Zustrom von Einwanderern

weiterlesen
12 Aug

Wer stört den Bürgerfrieden?

 Gewalt wird aus Krisenländern nach Deutschland eingeschleppt! (HK) In Herford, Ostwestfalen-Lippe, kam es am Mittwoch, 6.8.14, bei einer Demonstration gegen die aufständische Gruppe “Islamischer Staat” zu Auseinandersetzungen zwischen Jesiden, einer in Kurdistan und Mesopotamien im Irak ansässigen moslemischen Sekte, und Islamisten. Am nachfolgenden Samstag, 9.8.14 demonstrierten anschließend in der Nachbarstadt Bielefeld etwa 6000 Personen ebenfalls

weiterlesen