Category Archives: Sozialpolitik

25 Mai

Treffen in Trier, 09.06.2018, LV NRW

09.06.2018 Treffen in Trier Besuch der Landesausstellung „200 Jahre Karl Marx“ in Trier Wir treffen uns um 11:00 Uhr an der Porta Nigra. Erwartet werden Mitglieder aus dem ganzen Landesverband NRW. Auch Mitglieder aus anderen Landesverbänden sind willkommen. Wir hoffen, daß das Interesse an der Lösung der sozialen Frage die längere Anreise aufwiegt. Wir sind

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07 Mrz

SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück

1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder, im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder. 1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % der Zweitstimmen, im September 2017 lag sie bei 20,5 %. Damit das nicht immer so weiter geht, rufen die Mitglieder nach Erneuerung und der Parteivorstand verspricht, sich mit ganzer Kraft

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10 Jul

G20-Krawall-Gipfel in Hamburg – 6. bis 8.7.2017

Der Kapitalismus und seine globale Verbreitung sind nicht zu stoppen. Die großen Massen wollen das auch gar nicht, schon weil sie die Zusammenhänge nicht kennen. Außerdem sind die kommunistischen Gesellschaften, die das versucht haben, krachend gescheitert oder vegetieren als Entwicklungsländer dahin. Nur mit brutalstem Despotismus, Militarismus (Nordkorea) und Staatskapitalismus (Rot-China) halten sich die real existierenden

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13 Mrz

Abschaffung der Armutsdiskriminierung

Vorschlag des HUWI Landesverband Berlin-Brandenburg   Die SPD will weitere Mietrechtsreformen auf dem Weg bringen, um den horrenden Mietanstieg in einigen Regionen in Deutschland  – in Berlin stieg die Miete im vergangenen Jahr um 30%  – in den Griff zu bekommen. Man darf gespannt sein, was den Genossen dazu einfallen wird, ob das Problem vertagt,

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24 Sep

Andrea Nahles will Erben und Vermögende zur Kasse bitten

Die SPD steckt im Umfragetief, Arbeitsministerin Nahles will nun verstärkt auf soziale Gerechtigkeit setzen. Im SPIEGEL warnt sie vor einer neuen “Oligarchie der Reichen”. Quelle: Andrea Nahles will Erben und Vermögende zur Kasse bitten – SPIEGEL ONLINE   das wird nicht reichen….. und ist darüber hinaus der falsche Weg! So gewinnt man die Vermögenden nicht für

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01 Sep

Bürgergeld

Finnland will das Bürgergeld am 01.01.2017 einführen, Brasilien ebenfalls.   In Kanada gibt es das Bürgergeld schon – steht sogar in der Verfassung.  In Namibia lief vor kurzem ein ähnliches Projekt aus, das folgende Wirkungen hatte: -die Schüler konnten endlich ihr Schulgeld wieder zahlen. -das Vieh wurde nicht mehr von den Nachbarn gestohlen und für

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30 Nov

Der (Geheim-) Code Merkel

Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen Staat zu errichten, sondern das Grundgesetz (GG) als Reorganisation eines Teilbereiches des deutschen Staates … zu begreifen. Das Festhalten … an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist

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30 Sep

Flüchtlinge aus der Bodenrente unterstützen

Steigt die Bevölkerungszahl, so steigt auch die Bodenrente, die unverdient in die Taschen der Bodenbesitzer fließt. Eine sozial gerechte und ökonomisch verträgliche Abschöpfung der unverdienten Bodenrente für die Allgemeinheit ist aber nur mit der von der Freiwirtschaftsbewegung vorgeschlagenen und u.a. von der Humanwirtschaftspartei vertretenen Freilandreform möglich. Aus der Bodenrente, die durch den Zustrom von Einwanderern

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12 Aug

Wer stört den Bürgerfrieden?

 Gewalt wird aus Krisenländern nach Deutschland eingeschleppt! (HK) In Herford, Ostwestfalen-Lippe, kam es am Mittwoch, 6.8.14, bei einer Demonstration gegen die aufständische Gruppe “Islamischer Staat” zu Auseinandersetzungen zwischen Jesiden, einer in Kurdistan und Mesopotamien im Irak ansässigen moslemischen Sekte, und Islamisten. Am nachfolgenden Samstag, 9.8.14 demonstrierten anschließend in der Nachbarstadt Bielefeld etwa 6000 Personen ebenfalls

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