Brief an Kevin Kühnert / JUSO
von Die Aussagen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in Bezug auf Enteignungen schlagen in der Presse hohe Wellen. Die dort abgedruckten Leserbriefe gehen von einem “richtig So” …
Kategorie: Sozialpolitik
Späte Erkenntnis
Am 28. Dezember titelte das Hamburger Abendblatt auf Seite 14 Rot-grüne Pläne gegen Spekulanten. Vergabe städtischer Grundstücke nur noch in Erbbaupacht. Sollte diese Absicht umgesetzt …
Vorschlag für leistungsgerechte Grundrente – ein Nullsummenspiel
von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat am 3.2.2019 in einem Interview mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ einen Plan für eine Grundrente der besonderen Art vorgelegt: …
Gesellschaft / LV NRW / Politik / Sozialpolitik / Termin-NRW
Treffen in Trier, 09.06.2018, LV NRW
09.06.2018 Treffen in Trier Besuch der Landesausstellung „200 Jahre Karl Marx“ in Trier Wir treffen uns um 11:00 Uhr an der Porta Nigra. Erwartet werden …
Demokratie / Geldsystem / Gesellschaft / Innenpolitik / LV NRW / Partei / Politik / Sozialpolitik / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück
1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder, im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder. 1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % …
G20-Krawall-Gipfel in Hamburg – 6. bis 8.7.2017
Der Kapitalismus und seine globale Verbreitung sind nicht zu stoppen. Die großen Massen wollen das auch gar nicht, schon weil sie die Zusammenhänge nicht kennen. …
Abschaffung der Armutsdiskriminierung
Vorschlag des HUWI Landesverband Berlin-Brandenburg Die SPD will weitere Mietrechtsreformen auf dem Weg bringen, um den horrenden Mietanstieg in einigen Regionen in Deutschland – …
Andrea Nahles will Erben und Vermögende zur Kasse bitten
Die SPD steckt im Umfragetief, Arbeitsministerin Nahles will nun verstärkt auf soziale Gerechtigkeit setzen. Im SPIEGEL warnt sie vor einer neuen “Oligarchie der Reichen”. Quelle: …
Bürgergeld
Finnland will das Bürgergeld am 01.01.2017 einführen, Brasilien ebenfalls. In Kanada gibt es das Bürgergeld schon – steht sogar in der Verfassung. In Namibia …
Aussenpolitik / Bundespartei / Finanzpolitik / Friedenspolitik / Geldsystem / Gesellschaft / Innenpolitik / Sozialpolitik / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Der (Geheim-) Code Merkel
Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen …