Brief an Kevin Kühnert / JUSO
von Die Aussagen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in Bezug auf Enteignungen schlagen in der Presse hohe Wellen. Die dort abgedruckten Leserbriefe gehen von einem “richtig So” …
Kategorie: Sozialpolitik
Späte Erkenntnis
von Am 28. Dezember titelte das Hamburger Abendblatt auf Seite 14 Rot-grüne Pläne gegen Spekulanten. Vergabe städtischer Grundstücke nur noch in Erbbaupacht. Sollte diese Absicht umgesetzt …
Vorschlag für leistungsgerechte Grundrente – ein Nullsummenspiel
von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat am 3.2.2019 in einem Interview mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ einen Plan für eine Grundrente der besonderen Art vorgelegt: …
Gesellschaft / LV NRW / Politik / Sozialpolitik / Termin-NRW
Treffen in Trier, 09.06.2018, LV NRW
09.06.2018 Treffen in TrierBesuch der Landesausstellung „200 Jahre Karl Marx“ in TrierWir treffen uns um 11:00 Uhr an der Porta Nigra. Erwartet werden Mitglieder aus …
Demokratie / Geldsystem / Gesellschaft / Innenpolitik / LV NRW / Partei / Politik / Sozialpolitik / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück
1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder,im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder.1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % der Zweitstimmen,im …
G20-Krawall-Gipfel in Hamburg – 6. bis 8.7.2017
Der Kapitalismus und seine globale Verbreitung sind nicht zu stoppen. Die großen Massen wollen das auch gar nicht, schon weil sie die Zusammenhänge nicht kennen. …
Abschaffung der Armutsdiskriminierung
von Vorschlag des HUWI Landesverband Berlin-Brandenburg Die SPD will weitere Mietrechtsreformen auf dem Weg bringen, um den horrenden Mietanstieg in einigen Regionen in Deutschland – in …
Andrea Nahles will Erben und Vermögende zur Kasse bitten
von Die SPD steckt im Umfragetief, Arbeitsministerin Nahles will nun verstärkt auf soziale Gerechtigkeit setzen. Im SPIEGEL warnt sie vor einer neuen “Oligarchie der Reichen”. Quelle: …
Bürgergeld
Finnland will das Bürgergeld am 01.01.2017 einführen, Brasilien ebenfalls. In Kanada gibt es das Bürgergeld schon – steht sogar in der Verfassung. In Namibia …
Aussenpolitik / Bundespartei / Finanzpolitik / Friedenspolitik / Geldsystem / Gesellschaft / Innenpolitik / Sozialpolitik / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Der (Geheim-) Code Merkel
Das Bundesverfassungsgericht führte in seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987, dem sogenannten Teso‑Urteil, aus: “Es war die politische Grundsatzentscheidung des Parlamentarischen Rates, nicht einen neuen …
Flüchtlinge aus der Bodenrente unterstützen
Steigt die Bevölkerungszahl, so steigt auch die Bodenrente, die unverdient in die Taschen der Bodenbesitzer fließt. Eine sozial gerechte und ökonomisch verträgliche Abschöpfung der unverdienten …
Wer stört den Bürgerfrieden?
Gewalt wird aus Krisenländern nach Deutschland eingeschleppt! (HK) In Herford, Ostwestfalen-Lippe, kam es am Mittwoch, 6.8.14, bei einer Demonstration gegen die aufständische Gruppe “Islamischer Staat” …
Straßenschlachten
In Köln wurde am 18.1.2014 ein Freundschaftsspiel des 1.FC-Köln und Schalke 04 als Gelegenheit für eine Straßenschlacht benutzt, wozu sich zwei rivalisierende Gruppen verabredet hatten. …
Mietpreisbremse in NRW geplant – was kann die Mieten bremsen?
Die Landesregierung von NRW (SPD und Grüne) plant eine sogenannte Mietpreisbremse. (HK) In 59 ausgewählten Städten von NRW sollen die Kaltmieten bei bestehenden Mietverträgen – …
Alle Jahre wieder
von Ein neues Ladenschlußgesetz in Sachsen erregt die Gemüter. Es geht um die Öffnungszeiten generell und speziell auch an Feiertagen. Holger Zastrow und weite Kreise der …
Die Rendite – äh – die Rente ist sicher
Die Rente ist Sicher. Sie kennen doch sicherlich noch diesen freudschen Versprecher von IG-Metall Mitglied und ehemals Bundesarbeits- und Sozialminister Norbert Blüm. Vor kurzem hat …
Katja Kipping und 100% Steuer auf hohe Einkommen
Das Sommerloch der Politik ist wieder da. Wenn am Ende der Fußball Europameisterschaft der ESM-Vertrag alle Fiskalrechte der europäischen Staaten nach Brüssel verkauft hat bedarf …
Rente mit 70
Immer wieder diese Rentner Unsere Sozialsysteme stehen vorm Kollaps. Wie voraussehbar wird dort das Geld knapp, da es anderwo sich in unvollstellbarer Menge anhäuft. Da …
Armut – muß das sein?
Armut in NRW! (HK) Am 18.5.2009 stellte der Paritätische Wohlfahrtsverband erstmalig einen “Armutsatlas” vor, und zwar für das Jahr 2007. Danach hat das Land NRW …
Die Tafeln in Not
Die regionalen Medien berichteten wiederholt über die aktuellen Probleme der sogenannten Tafeln. Dazu erging folgende Erklärung der mittelsächs. Humanwirtschaftsler. Die Tafeln sind heute leider eine …