09.Mai – Europatag der Europäischen Union

Aufbauend auf einer Idee von Jean Monnet schlug Frankreichs Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 in seiner Pariser Rede vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Diese wurde als Schuman-Erklärung bekannt und mündete in die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Montanunion genannt, die den Grundstein der heutigen Europäischen Union bilden sollte.

Jean Omer Marie Gabriel Monnet (* 9. November 1888 in Cognac, Frankreich; † 16. März 1979 in Bazoches-sur-Guyonne, Département Yvelines bei Paris) war ein französischer Unternehmer. Er gilt als der Wegbereiter der europäischen Einigungsbestrebungen, ohne je Politiker im Sinne eines gewählten Mandatsträgers gewesen zu sein – er war nie Regierungschef oder Minister. Monnet gilt als einer der Gründerväter der Europäischen Gemeinschaften und wird als „Vater Europas“ bezeichnet.

Jean-Baptiste Nicolas Robert Schuman [ʀɔˈbɛ:ʀ ʃuˈman] (* 29. Juni 1886 in Clausen, heute Stadtteil von Luxemburg[1]; † 4. September 1963 in Scy-Chazelles) war ein französischer Staatsmann mit ursprünglich deutscher Staatsbürgerschaft. Geboren wurde er als Reichsdeutscher in Luxemburg. Seine Muttersprache war Luxemburgisch[2]. Im Ersten Weltkrieg war er in der deutschen Verwaltung tätig, nach der Rückkehr Lothringens nach Frankreich wurde er französischer Staatsbürger. Im Zweiten Weltkrieg schloss er sich der französischen Résistance an. Als französischer Außenminister setzte er sich für die Aussöhnung mit Deutschland und die deutsch-französische Freundschaft ein. Schuman war französischer Ministerpräsident und bereitete als Außenminister des Landes den Weg zur Schaffung der Montanunion vor („Schuman-Plan“). Später war er Präsident des Europäischen Parlaments. Zusammen mit Jean Monnet gilt er als Gründervater der Europäischen Union.

Der Schuman-Plan oder Schuman-Erklärung ist ein grundlegender politischer Plan für eine Zusammenlegung der westdeutschen und französischen Kohle- und Stahlproduktion nach dem Zweiten Weltkrieg, der am 9. Mai 1950 vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman (1886–1963) im Salon de l’Horloge des Quai d’Orsay vor Pressevertretern in einer Regierungserklärung bekanntgegeben wurde. „Die französische Regierung schlägt vor, die Gesamtheit der französisch-deutschen Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen, in einer Organisation, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offensteht.“– aus der Erklärung des französischen Außenministers Robert Schuman vom 9. Mai 1950.-

Vor der Verlesung, genauer nur wenige Stunden zuvor, wurde lediglich Konrad Adenauer informiert, der dem Plan sofort zustimmte. Die dringlichen Aufgaben der Obersten Behörde wurden wie folgt skizziert: die Modernisierung der Produktion und die Verbesserung der Qualität; die Lieferung von Kohle und Stahl auf dem französischen und deutschen Markt sowie auf den Märkten aller beteiligten Länder zu gleichen Bedingungen; die Entwicklung gemeinsamer Ausfuhren in andere Länder; die Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiterschaft dieser Industrien.

Schon nach dem Ersten Weltkrieg gab es verschiedene Bestrebungen, eine Union europäischer Staaten zu bilden, etwa die 1922 gegründete Paneuropa-Unio. Die Paneuropa-Union (alternative Schreibweise Paneuropaunion) wurde 1922 gegründet und ist damit die älteste noch bestehende europäische Einigungsbewegung. Sie hatte den historischen Sitz in ihrem Zentralbüro in der Wiener Hofburg und gilt als Panbewegung. Die Paneuropa-Union tritt im Sinne des europäischen Föderalismus für ein politisch und wirtschaftlich geeintes, demokratisches und friedliches Europa auf Grundlage des christlich-abendländischen Wertefundaments ein. Politisch wurde die Vereinigung seit 1933 in Deutschland und ab 1938 auch in Österreich durch die Nationalsozialisten verfolgt und gleichsam ausgelöscht.[1] Sie versank danach in der Bedeutungslosigkeit[2] und wurde nach dem Tod von Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi 1972 zu einem weitgehend einflusslosen Honoratiorenverband.

Die Römischen Verträge (außer in Deutschland und Italien vereinfachend Vertrag von Rom genannt) wurden am 25. März 1957 von Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden im Konservatorenpalast in Rom unterzeichnet.[1] Sie traten am 1. Januar 1958 in Kraft: EWG-Vertrag zur Errichtung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) EURATOM-Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) Abkommen über gemeinsame Organe für EWG, EURATOM und EGKS (Europäisches Parlament, Europäischer Gerichtshof, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss) Die genannten Gemeinschaften bildeten zusammen mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl die Europäischen Gemeinschaften. Erst mit dem Fusionsvertrag (1965) wurden auch die Kommissionen und die Ministerräte zusammengelegt. Der Philosoph Alexandre Kojève war als hoher französischer Beamter am Zustandekommen der Römischen Verträge beteiligt. In der Präambel der Römischen Verträge heißt es, die Mitgliedsstaaten seien entschlossen, „die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss unter den Völkern Europas zu legen“ – an ever closer union.

Ziele der gegründeten Gemeinschaften

Sicherung des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts. Beseitigung europäischer Schranken, Abschaffung der Zölle. Besserung der Lebens- und Beschäftigungsbestimmungen. Beständige Wirtschaftsausweitung, ausgewogener Handelsverkehr, redlicher Wettbewerb, gemeinsame Handels-, Landwirtschafts- und Verkehrspolitik, Wahrung von Frieden und Freiheit größere Stabilität, engere Beziehungen zwischen den Staaten, freier Personen-, Dienstleistungs-, Kapital- und Warenverkehr, Angleichung innerstaatlicher Rechtsvorschriften, innere und äußere finanzielle Stabilität. Die Annäherung der Wirtschaftspolitiken (Steuerangleichung, Umweltauflagen, Arbeitslosigkeit, Mindestlöhne, …) sollte innerhalb von 12 Jahren schrittweise erfolgen.

Die Humanwirtschaftspartei schlägt vor:

Verabschiedung einer Verfassung der Europäischen Union durch Volksentscheid. Einheitliche Sozialstandards innerhalb der gesamten EU. Endziel eines einheitlichen Mindestlohns und Maximallohns innerhalb der EU. Einheitliche Bildungs- und Berufsabschlüsse innerhalb der EU. Direktwahl des EU-Präsidenten durch das Wahlvolk. Direktwahl des EU-Regierungschefs durch das Wahlvolk. Direktwahl des EU-Parlamentschefs durch das Wahlvolk. Direktwahl der EU-Regierungsminister durch das Wahlvolk. Neben der Muttersprache der einzelnen Mitgliedsstaaten, eine einheitliche Amts- und Verkehrssprache innerhalb der EU zum Beispiel „Esperanto“. Den 09.Mai in allen Mitgliedsstaaten zum gesetzlichen Feiertag erklären. Am 09.Mai kostenloser Eintritt in alle öffentlichen Einrichtungen. Ebenfalls am 09.Mai kostenlose Beförderung in allen ÖPNV-Verkehrsunternehmen sowie in allen Bahnunternehmen innerhalb der EU.